Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 33/2022 - 09.05.2022

Breites Hochschulbündnis veröffentlicht Forderungen zum neuen Brandenburger Hochschulgesetz

„Gemeinsam für wertschätzende, verantwortungsvolle und demokratische Hochschulen“

Potsdam - Am heutigen Montag hat ein eher ungewöhnliches Bündnis aus Brandenburger Studierendenvertretung, Gewerkschaften, Nachhaltigkeitsnetzwerk und den Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen ihre Forderungen an das zu novellierende Brandenburgische Hochschulgesetz (BbgHG) veröffentlicht. Der Forderungskatalog soll am Dienstag, den 10.05. um 15 Uhr im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz vorgestellt werden.

In dem Papier formulieren die Bündnismitglieder ihre Vorstellungen von zeitgemäßen Hochschulen und stellen konkrete Forderungen an das für die Novelle zuständige Brandenburger Wissenschaftsministerium (MWFK). Als Vertreter*innen der Studierenden und Angestellten der Hochschule vereint das Bündnis eine große Mehrheit der Brandenburger Hochschulangehörigen. Und so heißt es auch zu Anfang der Präambel des Forderungspapiers: „Die Hochschule ist nichts - ohne all die Menschen, die in ihr arbeiten, studieren, lehren und forschen.“

In den Kapiteln „Demokratie und Mitbestimmung“, „Studium und Lehre“, „Arbeit an der Hochschule“, „Antidiskriminierung, Diversität und Gesundheitsschutz“ sowie „Ethische, soziale und ökologische Verantwortung“ macht das Bündnis weitreichende Verbesserungsvorschläge für die Zukunft der Brandenburger Hochschullandschaft. 

Die konkreten Forderungen reichen dabei von einer dringend notwendigen Demokratisierung der Hochschule durch die Einführung der Viertelparität[1] in den Gremien der Hochschule bis zur besseren Vereinbarkeit von Studium mit Beruf, Familie und Ehrenamt.

Nach Berliner Vorbild sollen die studentischen Beschäftigten Arbeitsverträge mit einer Laufzeit von regelmäßig zwei Jahren erhalten. Im Rahmen des neuen Hochschulgesetzes soll auch ein „Kodex für gute Arbeit“ mit verbindlichen Maßstäben für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft auf Landesebene verabschiedet werden.

Ebenfalls wird eine deutliche Stärkung der intersektionalen Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen gefordert sowie ein klimagerechter barrierefreier Campus mit einer klimaneutral arbeitenden Verwaltung.  

Das neu gegründete Bündnis will den Novellierungsprozess des BbgHG in den nächsten Monaten aktiv im Rahmen von Diskussionsveranstaltungen an den Hochschulen begleiten.

In dem Hochschulbündnis haben sich Gewerkschaften (GEW Studis, GEW, ver.di, ver.di Studis, DGB Jugend, IG Metall Jugend), Brandenburgische Studierendenvertretung (BRANDSTUVE), die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten (LakoG) und das Netzwerk n für Nachhaltigkeit an Hochschulen zusammengetan. Gemeinsam vertreten sie eine sehr große Mehrheit der über 60.000 Hochschulangehörigen in Brandenburg. Ziel des Bündnisses ist die aktive, kritische Begleitung des Novellierungsprozesses des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG).

[1] Damit ist die gleiche Anzahl von Vertreter*innen der Studierendenschaft, von wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen, von Mitarbeiter*innen aus Technik und Verwaltung sowie der Professor*innenschaft in den Gremien der Hochschule wie bspw. dem akademischen Senat gemeint.

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Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Julinka Ebhardt / Tilman Kolbe

julinka.ebhardt(at)dgb.de / tkolbe(at)uni-potsdam.de

0175 8773184 / 0175 4349494


Die Pressekonferenz wird am 10.05. um 15 Uhr per Zoom stattfinden. Wir bitten um Anmeldung unter: studis(at)gew-brandenburg.de

Hochschulbündnis lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: Pressekonferenz

Uhrzeit: 10.Mai.2022 03:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten: https://uni-potsdam.zoom.us/j/67770156826

Meeting-ID: 677 7015 6826 

Kenncode: 78553832 


Den vollständigen Forderungskatalog finden Sie hier zum Herunterladen als PDF:

 

Forderungskatalog für das neue Brandenburgische Hochschulgesetz (PDF, 3 MB)

Gemeinsam setzt sich ein breites Bündnis für wertschätzende, verantwortungsvolle und demokratische Hochschulen ein und formuliert Forderungen an die Novellierung des Brandenburgische Hochschulgesetzes. Hier können Sie die Datei als PDF herunterladen.


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