Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 43/11 - 25.08.2011

Integrationsbeirat hat gute Arbeit geleistet

Mit Verwunderung und Empörung haben die DGB-Vertreter im Integrationsbeirat des Berliner Senat, Safter Çınar und Hilmi Kaya Turan, die Anschuldigungen zweier Migrantenvertreter/innen gegen die Arbeitsweise des Beirates zurückgewiesen. Beide sind seit Gründung Mitglieder des Beirates und bezeichneten diese als aus der Luft gegriffen und völlig haltlos.

„Im Integrationsbeirat sind alle Vorschläge, Anregungen und Fragen aufgenommen, intensiv diskutiert und demokratisch entschieden worden“, erklärte hierzu Çınar. Es habe keine wie auch immer geartete Einflussnahme durch den Senat bzw. durch Parteien gegeben. Insbesondere die zivilgesellschaftlichen Vertreter/innen seien die treibende Kraft im Beirat gewesen. Viele ihrer Vorschläge seien aufgenommen worden.

Völlig absurd sei die Behauptung, der Beirat habe als Alibi für eine „verfehlte Integrationspolitik“ herhalten müsse. Bei allem Verbesserungsbedarf seien bspw. das Berliner Integrationskonzept 2007 und der begleitende Aktionsplan, die interkulturelle Öffnung der öffentlichen Verwaltung, Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung auf den Weg gebracht worden. „Es ist ein Verdienst des Integrationsbeirates, dass das bundesweit erste Partizipations- und Integrationsgesetz in Berlin verabschiedet worden ist“, so Turan. Damit sei die Stadt Vorreiter.

Zu dem Vorwurf, ein der politischen Führung nicht genehmer Migrantenvertreter wäre nicht zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirates gewählt worden, erklärten die DGB-Vertreter: „Der betreffende Kollege war von der migrantischen Seite vorgeschlagen worden, aber aus juristischen Gründen konnte in der Legislaturperiode nicht gewählt werden. In der darauffolgenden Legislaturperiode haben die –neuen- Migrantenvertreter/innen jemand anderen vorgeschlagen, der dann auch gewählt wurde.“

Die DGB-Vertreter im Integrationsbeirat, Safter Çınar und Hilmi Kaya Turan, forderten die Kritiker/innen auf, persönliche Fragen nicht in die Politik einzubringen und die erfolgreiche Arbeit des Beirates zu unterminieren.


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