Deutscher Gewerkschaftsbund
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DGB Bezirk Berlin-Brandenburg
01.10.2018
KBSplus-Newsletter 2018
25.03.2019
AKTUELLES
Neue Beratungsstelle zu erneuerbaren Energien
Das Land Brandenburg verstärkt das Beratungsangebot zu erneuerbaren Energien. Ziel ist es, die Akzeptanz für die erneuerbaren Energien und insbesondere für die Windenergie zu stärken. Dazu wird bei der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB), die auch die Energieagentur des Landes ist, eine Beratungsstelle eingerichtet. Ansprechpartner ist das Team WFBB Energie.
Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.naturschutz-energiewende.de/kompetenzzentrum/presse/pressemitteilungen/land-brandenburg-verstaerkt-beratung-zu-erneuerbaren-energien/
Mehr Erwerbstätige im Land Brandenburg
Im Jahr 2017 stieg die Zahl der Erwerbstätigen in drei kreisfreien Städten oder Landkreisen in Brandenburg um mehr als zwei Prozent, informiert das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
Insgesamt gab es in 12 der 14 Landkreise 2017 mehr Erwerbstätige als 2016 und auch in allen vier kreisfreien Städten entwickelte sich die Zahl der Erwerbstätigen positiv. Nur in den Landkreisen Spree-Neiße und in der Prignitz ging die Zahl der Erwerbstätigen leicht zurück.
Weitere Informationen finden Sie unter https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/pms/2019/19-01-10.pdf
Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses (BGA)
Am 6. Dezember 2018 tagte der gemeinsame Begleitausschuss für die ESI-Fonds in Brandenburg.
Der Begleitausschuss ist das Gremium zur Umsetzung des Partnerschaftsprinzips und zur Bewertung der Durchführung der Förderprogramme. Er tagt mindestens zweimal im Jahr und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltungsbehörden, der Landes- und Bundesverwaltung, der EU-Kommission und insbesondere der brandenburgischen Wirtschafts- und Sozialpartner zusammen.
Bestandteil der Sitzung waren u. a. der Beschluss des Kommunikationsplans 2019 für den EFRE und die Annahme der Änderungen der Projektauswahlkriterien für das Operationelle Programm (OP) EFRE, die aufgrund der geplanten Einführung der Moorschutz-Richtlinie notwendig wurden.
Nähere Informationen finden Sie unter https://efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.617252.de
Image der Europäischen Union und ihre Förderpolitik
Umfrageergebnisse zum Image der EU und ihrer Förderpolitik werden in Brandenburg immer besser.
Sehen Sie hier die ganze Studie: https://eu-fonds.brandenburg.de/media_fast/6326/endreport_bekanntheit_eu-foerderung_brandenburg_2017_final.pdf
Digitalisierung von Weiterbildungseinrichtungen – höhere Zuschüsse
Ab sofort können überbetriebliche Berufsbildungsstätten höhere Zuschüsse für die digitale Ausstattung erhalten. Durch die Förderung soll die digitale Ausstattung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten im Bereich Fort- und Weiterbildung möglichst schnell vorangetrieben und das bundesweite Netzwerk der Berufsbildungsstätten auf den modernsten technischen Stand gebracht werden.
Ziel ist es, die Qualität der beruflichen Weiterbildung von Beschäftigten zu verbessern und somit das digitale Know-how in kleineren und mittleren Betrieben zu erhöhen. Zielgruppe sind nicht nur Fachkräfte, sondern auch Handwerksmeister und Führungspersonen.
Ab dem 1. September 2018 können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Anträge gestellt werden.
Weitere Informationen: http://www.bafa.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Wirtschafts_Mittelstandsfoerderung/2018_16_uebsda.html
Öffentliche Auftragsvergabe - Praktischer Leitfaden der EU-Kommission
Die Europäische Kommission hat im Februar 2018 einen aktualisierten Leitfaden für die öffentliche Auftragsvergabe herausgegeben. Dieser ist nun auch in deutscher Sprache verfügbar.
Der Leitfaden enthält Tipps zur Vermeidung von Fehlern, gute Praktiken und nützliche Links und Vorlagen. Außerdem wird erläutert, wie die Möglichkeiten der überarbeiteten Vergaberichtlinien genutzt werden können, bei der Vergabeentscheidung neue Kriterien für die Auswahl sozial verantwortlicher Unternehmen und innovativer, umweltfreundlicher Produkte einzuführen.
Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) leiten über 450 Milliarden Euro in die EU-Realwirtschaft im Förderzeitraum 2014-2020, wovon die Hälfte über das öffentliche Beschaffungswesen investiert wird.
Das Dokument finden Sie unter: https://efre.brandenburg.de/media_fast/4055/Leitfaden%20%C3%B6ffentliche%20Auftragsvergaben_2018_de.pdf
Hilfestellung zur Beantragung von EU-Fördermitteln
Die Regionalberatung für EU-Fördermittel bei der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg- schlesische Oberlausitz (EKBO) unterstützt Gemeinden, Einrichtungen und Werke der Landeskirche bei der Beantragung von EU-Fördermitteln. Die EKBO ist zudem Mitglied im Gemeinsamen Begleitausschuss für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds).
Die EKBO bietet zum Thema Förderung durch die ESI-Fonds umfangreiche Informationen auf dem EKBO-Webportal. Im Besonderen sei auf die Broschüre „Mut zur EU-Förderung!“ verwiesen, die sowohl in Druck- wie auch in digitaler Version erschienen ist. Ein Leitfaden mit dem Titel „Alles in Ordnung“ gibt weitere praktische Hinweise zur Beantragung und Durchführung eines EU-geförderten Projekts.
Die Broschüre finden Sie hier: https://www.foerdermittel-ekbo.de/willkommen/mut-zur-eu-foerderung-und-steckbrief
EU: Hilfsfonds für besonders Benachteiligte startet 2. Förderrunde
Die soziale Inklusion von Bedürftigen ist das Ziel des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) in Deutschland. EHAP–Projekte ergänzen bestehende Beratungs- und Unterstützungsangebote des regulären Hilfesystems wie der Grundsicherung für Arbeitslose, der Arbeitsmarktförderung oder der Sozial- und Jugendhilfe.
Die Förderhöhe pro Projekt umfasst 250.000 Euro bis zu einer Million Euro. Gefördert werden 95 Prozent der Gesamtkosten. Die Projekte sollen zum 1. Januar 2019 starten.
https://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/Europaeische-Fonds/EHAP/ehap.html
Neue Veröffentlichung der IAB:
„Langzeitarbeitslose Bewerber aus betrieblicher Perspektive: Zuverlässigkeit ist wichtiger als fachliche Qualifikation“
https://www.iab.de/194/section.aspx/Publikation/k180503303
Neue Veröffentlichung des IAB:
„Wiederbeschäftigungschancen Älterer: Wo Vermittlungsfachkräfte Handlungsbedarf sehen“
https://www.iab.de/194/section.aspx/Publikation/k180427j01
Auftragsberatungsstelle für Vergaberecht für private und öffentliche Auftraggeber im Rahmen von ELER-Förderprojekten
Eine neue Auftragsberatungsstelle des Landes Brandenburg e.V. für Vergaberecht für private und öffentliche Auftraggeber im Rahmen von ELER-Förderprojekten steht ab sofort zur Verfügung. Nähere Informationen finden Sie unter: https://eler.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.211331.de.
Staatliche Beihilfen:
EU-Kommission verabschiedet Verhaltenskodex zur Straffung und Beschleunigung der Beihilfenkontrolle
Die Europäische Kommission hat am 16. Juli 2018 einen neuen Verhaltenskodex für die Beihilfenkontrolle verabschiedet. Der Verhaltenskodex richtet sich neben der Europäischen Kommission an Mitgliedstaaten, Unternehmen und anderen Interessenträgern und gibt praktische Orientierungshilfen zur Abwicklung von Beihilfeverfahren.
Seit einigen Jahren wird das EU-Beihilferecht umfassend modernisiert, um Beihilfen zur Förderung von Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung schneller durchzuführen. Die Straffung der EU-Beihilfevorschriften wird auch im Rahmen der Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 fortgesetzt.
Der Verhaltenskodex ist auf der Website der Europäischen Kommission abrufbar.
Informationen zur ESF-Jahrestagung 2018: Gute Arbeit im digitalen Wandel
Das Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) hat zur diesjährigen ESF-Jahrestagung: ‚Gute Arbeit im digitalen Wandel‘ einen sehr interessanten Sonder-Newsletter herausgegeben. Den Link hierzu finden Sie unter: http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/newsletter_2018/120305_BRANDaktuell_Sonder-NL_02.pdf
Förderprogramminformationen zur Veranstaltung "Förderung sozialer Innovationen"
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
Die Veröffentlichung der Richtlinie zur "Förderung sozialer Innovationen im Land Brandenburg – Modellprogramm zur Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung in Brandenburg in der Förderperiode 2014 bis 2020" wird voraussichtlich im September 2018 in Kraft treten. Es gibt darin zwei Fördermöglichkeiten. Die Entwicklungsprojekte (Förderdauer maximal 6 Monate) können laufend beantragt werden, die Modellprojekte (Laufzeit maximal 2 Jahre) werden voraussichtlich in zwei Aufrufen vergeben, einer Ende 2018 und der zweite Ende 2019. Aufgrund des großen Interesses findet eine zweite Informationsveranstaltung am 27.07.2018 statt.
Die Vorträge finden Sie unter: https://arbeit.wfbb.de/de/Services-WFBB-Arbeit/Integration-in-Arbeit/Soziale-Innovation/Programminformationen
Termin: 04. Juli 2018
ESF-Jahrestagung 2018: Gute Arbeit im digitalen Wandel
Ort: Technische Hochschule Wildau, Hochschulring 1, 15745 Wildau Halle 17
Im Mittelpunkt der diesjährigen ESF-Jahrestagung sollen Ergebnisse einer Studie stehen, die die Digitalisierungsprozesse in ausgewählten Bereichen der Brandenburger Wirtschaft und deren Auswirkung auf die Organisation und Gestaltung von Arbeit untersucht. Die Studie wurde von der Wirtschaftsförderung Brandenburg durchgeführt und aus Mitteln des ESF gefördert.
Die zentrale Frage auf dieser Tagung wird sein: Wie "Gute Arbeit" im digitalen Wandel in Brandenburg gestaltet werden kann? Sie haben die Möglichkeit, Ihre Ideen und Beiträge in die Diskussion einzubringen.
Nutzen Sie die Chance, diesen Prozess mitzugestalten – auch hinsichtlich der Anforderungen, die sich daraus für die neue ESF-Förderperiode 2021 bis 2027 ergeben!
Anmelden unter: https://esf.brandenburg.de/cms/detail.php/406160
Informationsveranstaltung
Förderung sozialer Innovationen
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
Termin: 06. Juli 2018
Ort: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie,
14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Str. 2-13, Haus S, Raum 0.020
Die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds geförderte Richtlinie zur "Förderung sozialer Innovationen im Land Brandenburg – Modellprogramm zur Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung in Brandenburg in der Förderperiode 2014 bis 2020" wird voraussichtlich im Juli 2018 in Kraft treten. Nach dem Verständnis der Europäischen Kommission sind soziale Innovationen neue Ideen, die soziale Beziehungen und Formen der Zusammenarbeit schaffen. Sie lassen neue Produkte, Dienstleistungen oder Modelle des praktischen Handelns entstehen und verändern Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen. Für Brandenburg sind die spezifischen Bedarfe vor allem im demografischen Wandel – gerade in den ländlichen Regionen –, in der Fachkräftesicherung und in der Notwendigkeit eines ressourcensparenden und ökologisch intelligenten Umbaus von Arbeitsprozessen sowie in der Bekämpfung der verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit zu sehen.
Siehe auch: https://esf.brandenburg.de/cms/detail.php/406319
Mehrjährige Finanzrahmen für 2021-2027
Am 2. Mai 2018 ist der Mehrjährige Finanzrahmen für 2021-2027 der Europäischen Kommission veröffentlich worden. Unter diesem Link finden Sie den Bericht, nebst Anhang und auch zusammenfassende Papiere. https://ec.europa.eu/commission/publications/factsheets-long-term-budget-proposals_de
Der MFR ist natürlich noch nicht der EU-Haushalt und Änderungen sind möglich, aber im Moment stehen für einen erweiterten ESF (ESF+) 101 Mrd. Euro zur Verfügung (2014-2020: ca. 80 Mrd. Euro), für den EFRE 273 Mrd. Euro (2014-2020: ca. 325 Mrd. Euro) und für den ELER 79 Mrd. Euro (2014-2020: ca. 100 Mrd. Euro).
Kabinett stellt Weichen für Digitalisierungsstrategie
Das Land Brandenburg soll bis zum Jahresende über eine Digitalisierungsstrategie verfügen. Dazu stellte das Kabinett heute in Potsdam entscheidende Weichen. Im Rahmen des Digitalkabinetts wurden der Gesetzentwurf für die elektronische Verwaltung („E-Government-Gesetz) beschlossen, die DigitalAgentur auf den Weg gebracht und die Mitglieder des neun-köpfigen Digitalbeirates ernannt.
http://www.brandenburg.de/de/digitalisierung/bb1.c.532722.de
Europastaatssekretärin Anne Quart: „Brandenburg will gesamteuropäische Zusammenarbeit voranbringen."
Mit dem am 07. Mai 2018 öffnenden 4. Projektaufruf zur Förderung von europaweiten Projekten zur institutionellen Zusammenarbeit geht die Förderperiode INTERREG Europe in ihre finale Runde. „Mir ist wichtig, dem Internationalisierungsgedanken, welcher sich hinter der Förderung verbirgt, weiter breiten Raum und Unterstützung zu geben“ konstatiert Europastaatssekretärin Anne Quart. „Brandenburg hat sich in den ersten 3 Projektaufrufen sehr gut mit seinen Projekten beweisen können.“ Insgesamt konnten bislang 7 Projekte zum Erfahrungsaustausch und zur Entwicklung neuer Politik- und Verwaltungsansätze gefördert werden.
https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.592814.de
Europäischer Ausschuss der Regionen plädiert für fondsübergreifende Förderung des ländlichen Raums
Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union haben der Europäische Ausschuss der Regionen und die internationale Vereinigung (R.E.D.) auf einer Konferenz in Brüssel Finanzierungsmöglichkeiten für die integrierte Entwicklung der ländlichen Gebiete erörtert. Sie fordern die EU-Organe auf, einen fondsübergreifenden Fördertopf für die Entwicklung des ländlichen Raums einzuführen.
Brandenburg fordert die Fortsetzung der Kohäsionspolitik
„Brandenburg fordert […], dass die Kohäsionspolitik auch nach 2020 für alle europäischen Regionen fortgesetzt wird. Als wichtigste Investitionspolitik der EU sollte sie ihre hervorgehobene Rolle im ‚Mehrjährigen Finanzrahmen‘ beibehalten. Sie wirkt als Transmissionsriemen für die EU-Ziele und –Prioritäten in die europäischen Regionen; durch die kohäsionspolitischen Projekte wird die EU für die Menschen vor Ort sichtbar und erlebbar. Dies ist ihr besonderer europäischer Mehrwert.“
Den ganzen Artikel finden Sie unter http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/newsletter_2018/NL-4-Kohaesionsfonds.pdf
Debatte im Ausschuss der Regionen zur Zukunft der Kohäsionspolitik
Am 21. März 2018 fand eine Debatte im Ausschuss der Regionen (AdR) zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020 statt. Dabei stellten die spanischen Regionen ihr unlängst erschienenes mit dem nationalen Finanzministerium abgestimmtes Positionspapier vor, um damit eine Diskussion mit den anwesenden Vertretern der Kommission und anderen Regionen zu ermöglichen.
Minister kündigt auf 3. Energiespeichertag in Potsdam neues Förderprogramm „1000 Speicher“ an / Lausitz soll Modellregion für Energiespeicher werden
Brandenburg sei schon heute Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien und habe Erfahrung damit, wie schwierig es sei, die Netze stabil zu halten, wenn der Anteil der Erneuerbaren am Strommix steige. „Deshalb haben wir vor allen anderen Bundesländern zahlreiche Aktivitäten gestartet, um die Markteinführung von Speichern zu unterstützen.“
Als aktuellstes Beispiel nannte Gerber das Förderprogramm „1000 Speicher“, das vom Energieministerium für den Nachtragshaushalt angemeldet wurde. Damit sollen noch in diesem Jahr kleinere Speicher für Privathaushalte gefördert werden, die etwa mit Photovoltaikanlagen auf Dächern selbst Strom erzeugen.
http://mwe.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=858008#
Neue interaktive Karte zeigt Unterstützung von KMUs durch EU-Investitionen
Die Unterstützung kleiner Unternehmen bei der Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln ist für die EU von höchster Priorität. Dank der zahlreichen Finanzierungsprogramme der Europäischen Kommission und des Europäischen Investitionsfonds (EIF) haben Hunderttausende von KMU ganz Europa den finanziellen Impuls erhalten, den sie für die Gründung, das Wachstum und die Vergrößerung ihrer Unternehmen benötigen. In Deutschland haben seit 1991 über 100.000 KMUs eine Förderung durch die EU bekommen. Auf einer neuen, interaktiven Karte lässt sich jetzt nachvollziehen, wohin das Geld geflossen ist, aufgeteilt nach Bundesländern.
Zusätzlich zu der Region kann die Zahl der Arbeitsplätze eingesehen werden, die durch die Förderung entstanden sind. Sie können nach Finanzierungsprogrammen, nach Sektoren suchen oder einfach die Karte verschieben, um den Ort zu finden, der Sie am meisten interessiert.
https://ec.europa.eu/germany/news/20170228-kmus-eu-investitionen_de
60 Jahre Europäisches Parlament
Anlässlich des 60. Jahrestags der Konstituierung des Europäischen Parlaments (am 19. März) erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Woidke:
„Als das Europäische Parlament 1958 aus der Taufe gehoben wurde, bestand es aus 142 Abgeordneten, die von den nationalen Parlamenten der sechs und ab 1973 neun Mitgliedsstaaten entsandt wurden. Erst seit 1979 werden die Europa-Abgeordneten alle fünf Jahre von den EU-Bürgern direkt gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige derartige Institution weltweit. […]
Ebenso wichtig ist aber auch, dass die Abgeordneten eine breite Legitimation der Bevölkerung in den Mitgliedsländern haben. Deshalb rufe ich schon heute die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg auf, sich im nächsten Jahr an der Europawahl – voraussichtlich am 26. Mai 2019 - zu beteiligen. Jede Stimme zählt. Es geht um unsere Zukunft in einem friedlichen, freien und demokratischen Europa. Und vergessen wir nicht: Mehr als 10 Milliarden Euro aus der EU-Förderung haben seit 1990 ganz wesentlich zur guten Entwicklung Brandenburgs beigetragen.“
http://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.590767.de
euronews-Beitrag zu ESI-Fonds in Brandenburg
Am 22. und 23. Februar 2018 drehte ein Redaktion-Team von euronews Teile ihres Beitrags zum Thema Kohäsionspolitik in Europa im Wissenschaftspark Golm in Potsdam und bei Kinematics in Bernau bei Berlin. Ziel des Beitrags war, zu zeigen, wie auch Übergangsregionen wie Brandenburg von den Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) profitieren.
Weitere Informationen: http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.589214.de
Europastaatssekretärin für die Fortsetzung der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen
Europastaatssekretärin Anne Quart hat sich am Rande der ITB Berlin mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl zum Gespräch getroffen. Dabei ging es Insbesondere um den Mehrjährigen Finanzrahmen für die EU nach 2020 und die künftige Förderung der beiden Regionen durch die EU-Fonds EFRE, ESF und ELER.
Europastaatssekretärin Quart: „Als wichtigste Investitionspolitik der EU sollte die Kohäsionspolitik ihren bisherigen Anteil an den Gesamtmitteln des Mehrjährigen Finanzrahmens behalten. Sie stärkt den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU. Durch ihre Projekte wird die EU für die Menschen vor Ort sichtbar und erlebbar.“
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.589041.de
Zwischenbericht der Enquete-Kommission 6/1
(beschlossen auf der 25. Sitzung am 23.02.2018)
Zu Beginn der 6. Wahlperiode hat der Landtag Brandenburg die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) eingesetzt. Ihr Auftrag ist, ein Konzept für eine wirkungsvolle Daseinsvorsorge sowie für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen in Brandenburg zu erarbeiten.
Kabinett reist nach Brüssel: EU-Förderung und Lausitz im Fokus
Die Landesregierung reist am 27. Februar erneut an den Sitz der Europäischen Union nach Brüssel. Bei der Kabinettssitzung unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Brandenburger Landesvertretung geht es um die Zukunft des EU-Haushalts und der EU-Förderung nach 2020 sowie Fördermöglichkeiten für die Strukturentwicklung der Lausitz. Darüber hinaus werden die Diskussion um die Zukunft der EU, die Arbeit des Ausschusses der Regionen und das soziale Europa Gegenstand der Gespräche sein.
Dazu gibt es Begegnungen mit dem 1. Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, mit Haushalts-Kommissar Günther Oettinger, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission zum Thema Energieunion, Maroš Šefčovič, und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.
Ein Abendempfang in der brandenburgischen Landesvertretung unter dem Motto „Quo vadis Lausitz - Die brandenburgische Lausitz als europäische Region im Strukturwandel" rundet das Besuchsprogramm ab.Die Landesregierung hatte zuletzt vor zwei Jahren eine Kabinettssitzung in Brüssel abgehalten und war mit hochrangigen Persönlichkeiten der EU zusammen gekommen. Im kommenden Monat - am 15. März - ist der Ministerpräsident gemeinsam mit den anderen Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Rahmen einer MPK erneut in Brüssel. Hierbei geht es vorrangig um die Zukunft der EU, die Flüchtlings- und Migrations- sowie die Agrarpolitik.
http://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.587538.de
Neuer Vergabe-Leitfaden der EU-Kommission
Die EU-Kommission will nationale, regionale und lokale Verwaltungen bei öffentlichen Vergabeverfahren für EU-finanzierte Projekte besser unterstützen. Dazu hat am 13.02.2018 einen Leitfaden herausgegeben. Der Leitfaden enthält Tipps zur Vermeidung von Fehlern, gute Praktiken und nützliche Links und Vorlagen. Außerdem wird erläutert, wie die Möglichkeiten der überarbeiteten Vergaberichtlinien von 2014 optimal genutzt werden können, d.h. weniger Bürokratie und mehr Online-Verfahren, um Kleinunternehmen die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen zu erleichtern, sowie die Möglichkeit, bei der Vergabeentscheidung neue Kriterien für die Auswahl sozial verantwortlicher Unternehmen und innovativer, umweltfreundlicher Produkte einzuführen.
Der Leitfaden liegt derzeit nur in englischer Sprache vor, soll aber bald in weitere Sprachen übersetzt werden. Die englische Version finden Sie unter http://ec.europa.eu/regional_policy/de/policy/how/improving-investment/public-procurement/guide/
Neue Broschüre: Europa für Berlin und Brandenburg
Die aktuelle Broschüre „Europa für Berlin und Brandenburg: Transnationale Interreg Projekte – Aktivitäten und Potenziale für die Hauptstadtregion“ enthält die Projekte der ersten beiden Projektaufrufe der Interreg V B Kooperationsräume Ostsee und Mitteleuropa an denen Berliner und/oder Brandenburger Akteure beteiligt sind
Öffentliche Konsultation zu EU-Kohäsionsfonds
Noch bis zum 8. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger der EU über einen Online-Fragebogen an der öffentlichen Konsultation zum EU-Haushalt nach 2020 mitreden.
Weitere Informationen und den Link zur Umfrage finden Sie unter https://ec.europa.eu/info/consultations/public-consultation-eu-funds-area-cohesion_de
Europe-Direct-Informationszentren neu aufgestellt
Im Dezember 2017 lief der Projektzeitraum für die 3. Generation der Europe-Direct-Informationszentren (EDIC) ab. Mit der vierten Generation des EDIC-Netzwerks wollen die EU-Kommission und das Europäische Parlament im Zeitraum 2018–2020 weiterhin Einrichtungen unterstützen, die als Schnittstellen zwischen der Bevölkerung und der EU über die Europäische Union informieren.
41 Zentren in allen Teilen Deutschlands wurden kurz vor Jahresende von der Europäischen Kommission mittels einer offenen Ausschreibung ausgewählt. In Brandenburg gibt es weiterhin drei EDIC: in Brandenburg a. d. H., Frankfurt (Oder) und neu in Guben. Nicht mehr dabei ist Potsdam.
http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/index.php?id=1839
Neue Leitung der Antragsberatungsstelle Brandenburg
Anja Theurer, seit 2009 Geschäftsführerin der Auftragsberatungsstelle Brandenburg und zudem seit 2011 Sprecherin der Auftragsberatungsstellen in Deutschland (STKA) wird ab 01.02.2018 neue berufliche Aufgaben übernehmen. Sie wird dann Leiterin Finanzen, Verwaltung, Recht der neu geschaffenen Organisationseinheit „Cyber Innovation Hub“ der Bundeswehr. Das Büro der STKA wird bis zur Wahl eines neuen Sprechers im Juni 2018 kommissarisch durch die ABST Brandenburg weiter geführt. Nachfolgerin von Frau Theurer in der ABST Brandenburg wird Frau Rechtsanwältin Petra Bachmann, die ab 01.02.2018 die Geschäftsführung übernehmen wird. Frau Bachmann ist seit über 20 Jahren an der Schnittstelle zur öffentlichen Hand tätig. Dies sowohl rechtsberatend als auch operativ in Aufbau und Leitung von Unternehmenseinheiten. Sie verfügt über langjährige Erfahrung in der Betreuung europaweiter Vergabeverfahren - sowohl auf Bieter- als auch auf Auftraggeberseite.
Quelle: Newsletter der ABST Brandenburg
Unter https://www.abst-brandenburg.de/service/newsletter/ können auch Sie sich für den Newsletter anmelden.
Neue EU-Schwellenwerte- EU Kommission veröffentlicht Durchführungsverordnungen
Im Zweijahresrhythmus prüft die EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts. Die Änderungen der Schwellenwerte sind abhängig von Wechselkursentwicklungen, die auf Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement (GPA) beruhen. Am 18.12.2017 wurden die Durchführungsverordnungen veröffentlicht, nach denen die geänderten Schwellenwerte zum 1.1.2018 Anwendung finden. Öffentliche Auftraggeber müssen dann folgende Schwellenwerte berücksichtigen:
5.548.000 € für Bauaufträge (zuvor 5.225.000 €)
5.548.000 € für Konzessionsvergaben (bisher 5.225.000 €)
221.000 € für Dienst- und Lieferaufträge sonstiger öffentlicher Auftraggeber (zuvor 209.000 Euro)
144.000 € für Dienst- und Lieferaufträge oberer und oberster Bundesbehörden (zuvor 135.000 €)
443.000 € für Dienst- und Lieferaufträge von Sektorenauftraggebern (zuvor 418.000 €)
Umsetzungsmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers sind nicht erforderlich, die Vergabeverordnungen verweisen direkt auf die EU-Vorschriften.
Quelle: Auftragsberatungsstelle Brandenburg e.V.
Siehe auch:
Einigung zur Reform der europäischen Regionalpolitik
„Vertreterinnen und Vertreter von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt. „Dies ist die größte Vereinfachung in der Regionalpolitik seit 25 Jahren“, sagt Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament und Berichterstatterin der legislativen Stellungnahme im Regionalausschuss. […]
Laut der Einigung sollen Verwaltungskosten nun pauschal abgerechnet werden können. Zudem sollen Projekte mit einem Volumen unter 400.000 Euro nur einmal kontrolliert werden. Da dies fast 90 Prozent der Projekte betrifft, stellt das einen enormen Bürokratieabbau dar. […]
Die erzielte vorläufige Einigung über den die Regionalpolitik betreffenden Teil der sogenannten Omnibus-Verordnung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten muss noch formell von den Mitgliedstaaten und dem europäischen Parlament bestätigt werden.“
Den kompletten Artikel finden Sie unter https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/eu-foerderpolitik-wird-radikal-vereinfacht-3300
Erste Stadt-Umland-Wettbewerb-Jahresveranstaltung
„Die Vorträge zum EFRE veranschaulichten die Rahmenbedingungen sowie den aktuell vorhandenen zeitlichen Handlungsdruck im Hinblick auf die Zielereichbarkeit der im OP EFRE 2014-2020 dargestellten Indikatoren und damit einhergehenden Konsequenzen. Ziel muss es sein, den Mittelabfluss in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. Im Vortrag zum ELER wurde die Einordnung von LEADER in die Förderlandschaft des ELER thematisiert und die Verbindung zum SUW verdeutlicht. Für den ESF wurde zum Sachstand der im August 2017 veröffentlichten Förderrichtlinie des MASGF berichtet.“
Die komplette Pressemitteilung samt Vortragsfolien finden Sie unter http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543487.de
Die Wiedergeburt des ländlichen Raumes - aktuelle Fördermöglichkeiten in Horizont 2020
In den nächsten zwei Jahren fördert die Europäische Kommission mit 128 Mio. Euro die Entwicklung und Umsetzung innovativer Lösungsansätze, die den ländlichen Raum wieder in das Scheinwerferlicht rücken.
Kommende Aufrufe zum Thema “Rural Rennaissance” 2018-2020 im EU Rahmenprogramm für Forschung und Innovation “Horizont 2020”:
• Circular bio-based business models for rural communities
• Sustainable wood value chains
• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement
• Socio-economic impacts of digitisation of agriculture and rural areas
• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement
Weitere Informationen unter http://eu-service-bb.de/newsletter.php?nlitem=2673
Nachhaltige Beschaffung
Am 5. Dezember 2017 fand im Ministerium für Wirtschaft und Energie ein Workshop unter dem Titel „(Ökologische) Nachhaltigkeit in der Öffentlichkeitsarbeit für die ESI-Fonds“ statt. Eingeladen waren die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner der ESI-Fonds im Land Brandenburg, Multiplikatoren und die zuständigen Fachressorts.
Die Vortragsfolien finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543629.de
Einigung zur Reform der europäischen Regionalpolitik
„Vertreterinnen und Vertreter von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt. „Dies ist die größte Vereinfachung in der Regionalpolitik seit 25 Jahren“, sagt Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament und Berichterstatterin der legislativen Stellungnahme im Regionalausschuss. […]
Laut der Einigung sollen Verwaltungskosten nun pauschal abgerechnet werden können. Zudem sollen Projekte mit einem Volumen unter 400.000 Euro nur einmal kontrolliert werden. Da dies fast 90 Prozent der Projekte betrifft, stellt das einen enormen Bürokratieabbau dar. […]
Die erzielte vorläufige Einigung über den die Regionalpolitik betreffenden Teil der sogenannten Omnibus-Verordnung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten muss noch formell von den Mitgliedstaaten und dem europäischen Parlament bestätigt werden.“
Den kompletten Artikel finden Sie unter https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/eu-foerderpolitik-wird-radikal-vereinfacht-3300
Erste Stadt-Umland-Wettbewerb-Jahresveranstaltung
„Die Vorträge zum EFRE veranschaulichten die Rahmenbedingungen sowie den aktuell vorhandenen zeitlichen Handlungsdruck im Hinblick auf die Zielereichbarkeit der im OP EFRE 2014-2020 dargestellten Indikatoren und damit einhergehenden Konsequenzen. Ziel muss es sein, den Mittelabfluss in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. Im Vortrag zum ELER wurde die Einordnung von LEADER in die Förderlandschaft des ELER thematisiert und die Verbindung zum SUW verdeutlicht. Für den ESF wurde zum Sachstand der im August 2017 veröffentlichten Förderrichtlinie des MASGF berichtet.“
Die komplette Pressemitteilung samt Vortragsfolien finden Sie unter http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543487.de
Die Wiedergeburt des ländlichen Raumes - aktuelle Fördermöglichkeiten in Horizont 2020
In den nächsten zwei Jahren fördert die Europäische Kommission mit 128 Mio. Euro die Entwicklung und Umsetzung innovativer Lösungsansätze, die den ländlichen Raum wieder in das Scheinwerferlicht rücken.
Kommende Aufrufe zum Thema “Rural Rennaissance” 2018-2020 im EU Rahmenprogramm für Forschung und Innovation “Horizont 2020”:
• Circular bio-based business models for rural communities
• Sustainable wood value chains
• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement
• Socio-economic impacts of digitisation of agriculture and rural areas
• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement
Weitere Informationen unter http://eu-service-bb.de/newsletter.php?nlitem=2673
Nachhaltige Beschaffung
Am 5. Dezember 2017 fand im Ministerium für Wirtschaft und Energie ein Workshop unter dem Titel „(Ökologische) Nachhaltigkeit in der Öffentlichkeitsarbeit für die ESI-Fonds“ statt. Eingeladen waren die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner der ESI-Fonds im Land Brandenburg, Multiplikatoren und die zuständigen Fachressorts.
Die Vortragsfolien finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543629.de
Chester gewinnt Access City Award 2018
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember wurde am 5. Dezember 2017 in Brüssel der Access City Award 2018 verliehen. Der Gewinner des Access City Award 2017 ist Chester. Diese im Nordwesten des Vereinigten Königreichs gelegene Stadt ist die größte und bevölkerungsreichste Stadt im Gebiet Cheshire West and Chester. In der Region leben rund 329.000 Menschen, wobei 18 % eine Behinderung haben und 21 % älter als 65 Jahre sind.
Der Access City Award ist für Städte (über 50.000 Einwohner) gedacht, die Gebäude, Parks, Transportmittel und viele weitere öffentliche Bereiche für Menschen mit Behinderungen und Senioren zugänglicher machen möchten.
Die Broschüre „Access City Award 2017 - Beispiele für Best Practices, um Städte in der EU barrierefreier zu gestalten“ finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/media_fast/4055/Access%20City%20Award%202017_%20Beispiele%20f%C3%BCr%20Best%20Practices%20um%20St%C3%A4dte%20in%20der%20EU%20barrierefreier%20zu%20gestalten.pdf
Europäische Säule sozialer Rechte beschlossen
Am 17. November 2017 haben führende EU-Politiker auf dem Sozialgipfel im schwedischen Göteborg feierlich die europäische Säule sozialer Rechte proklamiert.
Die Säule umfasst 20 Grundsätze und Rechte, wie zum Beispiel das Recht auf faire Löhne und Gehälter, das Recht auf Gesundheitsversorgung, auf lebenslanges Lernen, auf bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, auf Gleichstellung der Geschlechter, das Recht auf Mindestlohn.
Wie wirksam die Säule und Europas gesamte soziale Ausrichtung wird, liege in der Hand der Mitgliedstaaten. Angesichts der Rechtsform der Säule sind die Grundsätze und Rechte nicht unmittelbar durchsetzbar, sondern müssen in den einzelnen EU-Ländern festgeschrieben werden.
Weitere Informationen unter https://ec.europa.eu/germany/news/20171117sozialeEU_de
Liste der geförderten INTERREG-Projekte
Eine Liste der im Kooperationsprogramm INTERREG V A Brandenburg-Polen in der aktuellen Förderperiode geförderten Vorhaben (Stand: 09.11.2017) finden Sie unter http://interregva-bb-pl.eu/wp-content/uploads/2017/11/Projekt%C3%BCbersicht_lista-projektow_-INTERREG-V-A-KP-BB-PL.pdf
Herbstkonferenz der Umweltminister in Potsdam
Auf der 89. Herbstkonferenz der Umweltminister der Länder und des Bundes am 17.11.2017 wurden rund 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Schwerpunkte der Herbstkonferenz waren die Themen Klima- und Artenschutz. Eine Beschlussfassung gab es aber auch zum TOP 16 Integration von Umweltbelangen in die zukünftige EU-Strukturpolitik.
Das (vorläufige) Protokoll der Sitzung finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/89UMK-Protokoll.pdf
Förderfibel für Gastgeberinnen und Gastgeber im Reiseland Brandenburg
Wachsende und schnell wechselnde Kundenbedürfnisse, internationale Konkurrenz, ökologische Wachstumsgrenzen und Angebotsüberhänge sind nur einige Gründe, die den Handlungs- und Innovationsdruck auf die Branche erhöhen. Die Förderfibel gliedert sich in drei Teile, orientiert am „Lebenszyklus“ von Unternehmen: Gründen – Investieren– Innovieren. Zu diesen drei Phasen sind die gängigsten Programme des Landes, des Bundes und der Europäischen Union aufgeführt.
https://www.ilb.de/media/dokumente/publikationen/foerderfibel_tourismusbranche.pdf
Regional vernetzt – gemeinsam stark
Ergebnisse der Zukunftswerkstätten des BMEL zur Entwicklung ländlicher Räume
Von Mai bis Juli 2017 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in Zusammenarbeit mit vier Landkreisen, die am Modellvorhaben „Land(auf)Schwung“ des BMEL beteiligt sind, vier Dialogveranstaltungen zur ländlichen Entwicklung durchgeführt. Unter dem Motto „Regional vernetzt – gemeinsam stark“ diskutierte das BMEL gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus der Region, was aus Sicht der Fachleute und Engagierten am Ort die zentralen künftigen Handlungsfelder für die Entwicklung ländlicher Regionen sind und welche Rahmenbedingungen es braucht, um die Regionen zukunftsfähig zu gestalten.
Europäisches Kulturerbejahr 2018
Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen gestartet, um transnationale Kooperationsprojekte beim Europäischen Jahr des kulturellen Erbes 2018 zu fördern.
Der Aufruf ist eine Einladung an europäische Akteure im Kulturbereich, sich an den Aktivitäten zum Kulturerbejahr zu beteiligen. Die Kommission wird dabei neben Kommunikationsprojekten vor allem Projekte auswählen, die Menschen für das Kulturerbe sensibilisieren und die auch langfristige Wirkung entfalten.
Die Einreichungsfrist endet am 22. November 2017. Die Projekte sollen zwischen Januar und September 2018 starten und dürfen höchstens 24 Monate dauern. Insgesamt werden 5 Mio. Euro für Kulturerbeprojekte zur Verfügung stehen.
https://ec.europa.eu/germany/news/20170919-kulturerbejahr-2018-bewerbungsrunde-gestartet_de
Übersicht zu EU-Projekten
Hunderttausende Projekte in der gesamten EU haben bereits im Lauf der Jahre von Investitionen der Regionalpolitik profitiert In einer Datenbank der EU-Kommission entdecken Sie einige Beispiele einer großen Bandbreite an Projekten, die unterstützt wurden. Sie können die Suche beliebig eingrenzen nach Mitgliedstaat/Region, Thema und Förderperiode – so finden Sie auch bereits Steckbriefe von Projekten, die in der aktuellen Förderperiode in Brandenburg gefördert wurden.
Zur Datenbank gelangen Sie über http://ec.europa.eu/regional_policy/de/projects
Kohäsionsbericht 2017 veröffentlicht
Die EU-Kommission hat am 9.10.2017 einen Bericht über den europäischen Mehrwert und die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 vorgestellt. Der Kohäsionsbericht zeigt auf, dass die europäische Wirtschaft nach den Krisenjahren wieder auf die Beine kommt und die wirtschaftlichen Lücken in den Regionen nun langsam wieder zuwachsen. Jedoch gibt es nach wie vor ein Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten und auch innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Angesprochen werden eine EU-weite Politik mit drei Hauptzielen: die Globalisierung meistern, niemanden zurücklassen und Strukturreformen unterstützen. Von 2014-2020 stehen insgesamt 351,8 Mrd. Euro für die Kohäsionspolitik zur Verfügung, Deutschland erhält rund 19,2 Mrd. Euro.
Den Kurzbericht (19 Seiten) „Meine Region, mein Europa, unsere Zukunft: Siebter Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ auf Deutsch finden Sie unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=COM:2017:583:FIN&from=EN
01.09.2017
4. Call INTERREG V A eröffnet
Der Call zur Einreichung von Projektanträgen für Projekte in der Prioritätsachse IV „Integration der Bevölkerung und Zusammenarbeit der Verwaltungen“ im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG V A Brandenburg – Polen 2014-2020 ist geöffnet bis zum 31.10.2017. Im Rahmen dieses Calls stehen 3.410.070,20 EUR EFRE-Mittel zur Projektförderung in der Prioritätsachse IV zur Verfügung. Der nächste Call in der PA IV wird voraussichtlich im Februar 2018 gestartet.
Das Gemeinsame Sekretariat bietet Workshops zum Ausfüllen des elektronischen Antrags sowie zur Förderfähigkeit und zu spezifischen Anforderungen der PA IV an. Die Workshops sind an die Antragsteller, die im Rahmen der PA IV einen Antrag stellen wollen (4. Call), gerichtet. Die Workshops finden am 26.09.17 (auf Deutsch) und 28.09.17 (auf Polnisch) jeweils ab 9.00 Uhr im Bolfrashaus, Bischofstr. 1 a, Frankfurt (Oder) statt.
Anmeldung zum Workshop und weitere Informationen unter http://interregva-bb-pl.eu/aufruf-zum-einreichen-von-antraegen-call/calltext/
Juli 2017
Nachhaltigkeitsbericht 2016 veröffentlicht
Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat seinen Bericht „Bestandsaufnahme zu möglichen Nachhaltigkeitsindikatoren Brandenburg“ (Bericht 2016) veröffentlicht. Der Bericht stellt eine Bestandsaufnahme zur Datenverfügbarkeit von Indikatoren für die Beobachtung der nachhaltigen Entwicklung im Land Brandenburg bereit und dient als Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für die weitere Konkretisierung der Auswahl von Kernindikatoren sowie für eine Spezifikation von Indikatorzielen.
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/produkte/pdf/SP_Nachhaltigkeit-00-00_DE_2016_BB.pdf
14.07.2017
Beschluss der Enquete-Kommission 6/1 zum Themenfeld: Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung Unterthema: Förderung der Produktion, Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Produkten
Die Vertreter/innen der Enquete Kommission haben Defizite in Brandenburg herausgearbeitet und sich auf dringende Handlungsbedarfe geeinigt. U.a. zur Ausrichtung der weiteren EU-Förderpolitik soll in naher Zukunft beraten werden.
13.07.2017
INTERREG-BGA bewilligt neun weitere Projekte
Der Begleitausschuss (BGA) des Kooperationsprogramms INTERREG VA Brandenburg-Polen 2014-2020 hat in seiner 8. Sitzung 9 Projekte der Prioritätsachse I zum Gemeinsamen Erhalt und der Nutzung des Natur- und Kulturerbes ausgewählt. Die Projekte, die der Begleitausschuss für förderwürdig hielt, umfassen eine Antragssumme von ca. 21,5 Mio. EUR.
Weitere Informationen unter https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.524287.de
11.07.2017
Hochrangige Gruppe legt Vorschläge zur Erleichterung des Zugangs zu EU-Mitteln vor
„Nach Auffassung der Gruppe ist der derzeitige Rechtsrahmen zwar gut strukturiert, muss aber entrümpelt werden. Die geteilte Mittelverwaltung sollte beibehalten werden, da sie gegenseitiges Vertrauen schafft und dafür sorgt, dass alle Beteiligten die im Bereich Wachstum und Arbeitsplätze verfolgten Ziele mittragen. Am einfachsten sind Rechtsvorschriften aber dann, wenn es wenige davon gibt. Deshalb macht die Gruppe Vorschläge dazu, welche Regelungen ganz abgeschafft oder radikal vereinfacht werden können.“
Die komplette Pressemitteilung finden Sie unter http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1921_de.htm
10.07.2017
Gemeinsame Bund-Länder-Stellungnahme zur Zukunft der Kohäsionspolitik
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat heute anlässlich des Anfang kommender Woche stattfindenden Kohäsionsforums in Brüssel eine gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern zur künftigen Kohäsionspolitik (PDF, 130KB) der EU nach 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. In der gemeinsamen Bund-Länder-Stellungnahme zur künftigen Kohäsionspolitik legen Bundesregierung und Länder dar, welche Prioritäten sie für die europäische Kohäsionspolitik nach 2020 sehen.
20.06.2017
Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses (BGA)
Am 20. Juni 2017 tagte der BGA für die Förderperiode 2014-2020 in Kremmen. Der Ausschuss prüft die Effizienz und Qualität der Durchführung der Operationellen Programme (OP) von EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds) sowie des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum in Brandenburg und Berlin 2014–2020 des ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums). Im BGA arbeiten die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner mit den Vertretern der Landes-, Bundes- und EU-Verwaltung zusammen.
Die Pressemitteilung zur Sitzung finden Sie unter http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/newsletter_2017/nl-7-begleitausschuss.pdf
20. Juni 2017
Nationaler Aktionsplan BNE verabschiedet
Am 20. Juni 2017 hat die Nationale Plattform Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) während ihrer fünften Sitzung den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung (2015-2019) verabschiedet.
130 Ziele und 349 konkrete Handlungsempfehlungen des Nationalen Aktionsplans sollen in den einzelnen Bildungsbereichen dazu führen, dass Bildung für nachhaltige Entwicklung strukturell in der deutschen Bildungslandschaft verankert wird.
Zu den 130 Zielen zählt z.B.:
Bis 2019 benennen die Kommunen eine zentrale Ansprechpartnerin/einen zentralen Ansprechpartner für die Querschnittsaufgabe BNE.
Dies soll durch die folgende Maßnahme erreicht werden:
Bund und Länder prüfen, wie Kommunen unter Berücksichtigung ihrer Ausgangsbedingungen durch Förderprogramme zur Koordination von BNE in einzelnen Kommunen unterstützt werden können.
Weitere Informationen unter http://www.bne-portal.de/de/bundesweit/nationaler-aktionsplan
Juni 2017
SÖSTRA-Studie „Frauen auf dem Lande - Merkmale ihrer Erwerbsverläufe: Ursachen und nachhaltige Folgen“ veröffentlicht
Die Studie zielte erstens darauf, die Erwerbssituation und die Erwerbsverläufe von Frauen im ländlichen Raum zu analysieren und zweitens Ansatzpunkte für einen kulturellen und strukturellen Wandel herauszuarbeiten, der die Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer auf dem Land fördert.
Juni 2017
Flash Eurobarometer 452 veröffentlicht
Regelmäßig im Abstand von etwa zwei Jahren führt die Europäische Kommission Bürgerbefragungen zur Bekanntheit der EU-Regionalpolitik in den Mitgliedstaaten durch. Die Ergebnisse der letzten Flash Eurobarometer Befragung, die im März 2017 stattfand, sind nun veröffentlicht.
Daraus geht hervor, dass die Kenntnis über aus EU-Mitteln geförderte Projekte stagniert und in Deutschland mit rund 25 % der Befragten im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 35 % relativ gering ist. 82 % der Befragten in Deutschland, die geförderte Projekte kannten, sehen die Auswirkungen der Projekte auf die Stadt- bzw. Regionalentwicklung positiv.
26.06.2017
„Brandenburg in Europa – Europa in Brandenburg. Europäisches Kulturerbe im Land Brandenburg“
(Arbeitstitel Kulturland-Themenjahr 2018)
Im Kulturland-Themenjahr 2018 wird der konzeptionelle Ansatz der Themenjahre fortgeführt, jährlich unter einem anderen thematischen Schwerpunkt zu Entdeckungen in das Land Brandenburg einzuladen, um dabei das kulturelle Erbe und die kulturelle Vielfalt der Region zu vermitteln.
Im Sinne einer zeitnahen Projektplanung sollen Projektideen bis spätestens zum 30.06.2017 in der Geschäftsstelle der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH, Kulturland Brandenburg, Schloßstr.12, 14467 Potsdam, oder per Mail an: b.faber@kulturland-brandenburg.de eingereicht werden.
Weitere Informationen unter http://www.kulturland-brandenburg.de/2018-2/
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr.2614 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) zur EU-Förderperiode 2014-2020
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_6600/6636.pdf
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2615 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) bezüglich der Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Finanzabschluss für die EU-Förderperiode 2007-2013“
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_6600/6646.pdf
17.05.2017
74. Europaministerkonferenz in Wismar - Leitgedanke der Solidarität muss EU prägen
Anlässlich der 74. Europaministerkonferenz erklären die Europaminister aus den Bundesländern Brandenburg und Thüringen, Stefan Ludwig und Benjamin-Immanuel Hoff, sowie der Berliner Senator für Europa, Klaus Lederer:
„Wir wollen kein Europa der Vaterländer, sondern eine EU, die vom Leitgedanken der Solidarität geprägt ist. Dieser Leitgedanke muss ebenso die Umsetzung einer humanen Migrations- und Flüchtlingspolitik bestimmen.“ – so der Berliner Senator für Europa, Klaus Lederer.
Stefan Ludwig, Minister für Europa in Brandenburg: „Ein `Weiter so` darf es nicht geben, die europäische Gemeinschaft muss um eine gemeinsame Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erweitert werden. Ansonsten wird die zentrifugale Tendenz in Europa nur weiter anwachsen - mit der Gefahr einer unkontrollierten Auflösung der Eurozone und des Auseinanderbrechens der EU.“
Zum Artikel gelangen Sie hier: https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.515036.de
Brandenblogger ab 13. Mai 2017 auf Tour
Die fondsübergreifende Imagekampagne „BrandenburgDaGehtWas“ ist pünktlich gestartet. #BrandenBlogger Steven, 27, ist ab dem 13. Mai 2017 in Brandenburg mit dem Rad unterwegs und besucht Projekte, die mit Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds realisiert werden konnten.
Homepage: http://brandenburg-da-geht-was.de/
Facebook: https://www.facebook.com/BrandenburgDaGehtWas/
12.05.2017
#BrandenburgDaGehtWas – Staatssekretär der Justiz Ronald Pienkny gibt Startschuss für fondsübergreifende Image-Kampagne
Am 12. Mai 2017 gab Dr. Ronald Pienkny, Staatssekretär der Justiz, in Potsdam den Startschuss für die Kampagne #BrandenburgDaGehtWas. Das Ziel der Kampagne, die bis Herbst 2018 läuft, ist es, die Brandenburgerinnen und Brandenburger über die Erfolge der EU-Förderung zu informieren. Im Mittelpunkt der landesweiten Aktion stehen die vielfältigen und erfolgreichen Förderprojekte, die aus den Mitteln der drei EU-Fonds – dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raumes (ELER), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfond (ESF) – gefördert werden.
In den vergangen zehn Jahren wurden viele Tausend Projekte durch die EU unterstützt. In der Zeit von 1991 bis 2013 standen Brandenburg EU-Fördermittel in Höhe von 9,976 Milliarden Euro zur Verfügung. In der laufenden Förderperiode von 2014 bis zum Jahr 2020 fließen aus den drei Fonds mehr als 2,2 Milliarden Euro in das Bundesland. Weitere Informationen zu der Kampagne gibt es im Internet unter www.brandenburg-da-geht-was.de
Zum Artikel gelangen Sie hier: https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.513445.de
Europa-Broschüre erschienen
Mit der Frage „Was tut die EU denn für mich? Was tut sie vor Ort?“ beschäftigt sich eine vom Europe Direct Informationszentrum a. d. H. erstellte Broschüre. In dieser werden auch einige Projekte vorgestellt, die vom EFRE gefördert wurden. Download unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.508438.de
02.05.2017
Online-Verzeichnis regionaler Lebensmittel-Produzenten
Das am 2. Mai 2017 veröffentlichte Verzeichnis von mehr als 1.400 regionalen Lebensmittel-Produzenten und Manufakturen auf https://bei-mir-um-die-ecke.de umfasst auch eine Vielzahl von Brandenburger Unternehmen – von Süßwaren-Herstellern über Öl-Mühlen, Brennereien bis hin zur Kaffeerösterei! Auf der Seite können auch weitere Produzenten für das Verzeichnis vorgeschlagen werden.
PM2 Handbuch veröffentlicht
Das Centre of Excellence in Project Management (CoEPM2) der Europäischen Kommission hat vor kurzem ihre Projektmanagement-Methode PM2 als kostenfrei zugängliches englischsprachiges Handbuch veröffentlicht. Download unter https://bookshop.europa.eu/en/pm-project-management-methodology-guide-pbNO0716056/?CatalogCategoryID=CSSep2IxKe4AAAEnpewt7ncM
Kurzdarstellung Gleichstellung in der Europäischen Union
Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eines der Ziele der Europäischen Union. Mit Rechtsvorschriften, der Rechtsprechung und Änderungen der Verträge ist es nach und nach gelungen, diesem Grundsatz Nachdruck zu verleihen und ihn in der EU anzuwenden. Das Europäische Parlament hat sich seit jeher mit allem Nachdruck für den Grundsatz der Gleichstellung zwischen Männern und Frauen starkgemacht.
http://www.europarl.europa.eu/atyourservice/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_5.10.8.html
Warum wir die Europäische Union brauchen: 60 gute Gründe
Ein vereintes Europa muss in einer zunehmend multipolaren Welt sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und seine Zukunft gestalten. Es gibt zahlreiche Gründe, warum wir die EU dafür brauchen. Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland hat anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren eine Sammlung von 60 Gründen für das europäische Einigungswerk zusammengestellt: worauf Europa stolz sein kann, wie die EU die Wirtschaft stärkt und Konzerne kontrolliert und wie sich die EU für uns alle rechnet – auch hier in Deutschland. Die Zusammenstellung zeigt, wie die EU sich in der Welt engagiert, wie sie für innere Sicherheit sorgt und in der Flüchtlingskrise hilft. Außerdem finden sich Argumente für die EU in den Bereichen Bildung und Forschung, Verbraucher und Umwelt.
http://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/60gruende_web_210317.pdf
Zur Toolbox mit allen Kommunikationsmaterialien (Logo, Slogan, Plakate, Postkarten, Visuals für Social Media) gelangen Sie unter https://ec.europa.eu/germany/eu60_materials_de
