Deutscher Gewerkschaftsbund

18.08.2015
Für eine Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt

DGB mobilisiert zu Demo gegen TTIP und CETA

Der DGB ist Mitte Juni 2015 dem Trägerkreis beigetreten, der die bundesweite Groß­demonst­ration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" in Berlin organisiert. Die Demonstration am 10. Oktober 2015 soll ein kraftvolles Zeichen setzen: sie soll deutlich machen, dass gesellschaft­liche Errungen­schaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern unverhandelbar sind.

Seit 2013 verhandeln die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen: die sogenannte Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP. Die DGB-Forderungen zu TTIP, CETA und ähnlichen Abkommen sind klar: Transparente Verhandlungen, kein Investitionsschutz und kein Abbau von Arbeits-, Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards.

Banner TTIP-Demo

TTIP-demo.de

CETA "nicht zustimmungsfähig"


Dasselbe wie für TTIP gilt für das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sowie alle vergleichbaren Abkommen: Der DGB hält das geplante Freihandelsabkommen CETA, dessen Text inzwischen vorliegt, für "so nicht zustimmungsfähig". Die CETA-Verhandlungen müssten "wieder aufgenommen werden und der Text muss an verschiedenen Stellen grundlegend überarbeitet werden", heißt es in einem Positionspapier des DGB. Vor allem das Investitionsschutzkapitel stößt beim Gewerkschaftsbund auf Kritik.

Kritik an TTIP: Abkommen bedroht Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie Kultursektor


Den aktuellen TTIP-Verhandlunsstand kritisiert der DGB in einem gemeinsamen Positionspapier mit ver.di, der IG Metall und weiteren Verbänden und Institutionen wie der Akademie der Künste, dem Deutsche Kulturrat, dem Verbraucherzentrale Bundesverband, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), dem Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), dem Deutsche Naturschutzring (DNR) und Transparency Deutschland. Das Abkommen bedrohe in der jetzigen Form Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards sowie den Kultursektor.

 

Themenseite des DGB-Bundesvorstands

Kampagnen-Homepage "TTIP & CETA stoppen!"

 


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