Deutscher Gewerkschaftsbund

Real Time Analytics
11.09.2017

Der ELER - Aktuelle Informationen

Vorträge der ELER-Jahrestagung 2017

Am 25. September 2017 fand in der Kulturscheune Paretz die ELER-Jahrestagung statt. Besprochen wurden auch die Herausforderungen der aktuellen Förderperiode sowie der Stand der Vorbereitungen für die kommende Förderperiode ab 2021.

Sämtliche Vortragsfolien finden Sie online unter http://www.eler.brandenburg.de/sixcms/detail.php/832237


Neue Antragsfrist für die Richtlinie Natürliches Erbe und Umweltbewusstsein im Land Brandenburg und Berlin

Anträge sind vollständig und formgebunden ab dem 1. September bis zum 31. Oktober 2017 an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) als zuständige Bewilligungsbehörde zu richten.

Weitere Informationen und Formulare unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/natuerliches_erbe_und_umweltbewusstsein/index.html#meldung-66690 und http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.309533.de


Sechs neue Brandenburger EIP-Projekte bewilligt

Am 06. September 2017 wurden in der dritten Runde sechs weitere Projekte in der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP-AGRI) bewilligt. Bisher werden 20 Brandenburger Projekte im Rahmen von EIP-AGRI gefördert. Dabei sind 81 Agrarbetriebe in die Projekte eingebunden. Weiterhin sind 30 Wissenschaftler aus 15 Einrichtungen, 20 Firmen aus dem Bereich Landtechnik und 14 Vertreter aus insgesamt 11 Verbänden und Vereinen sowie 11 Berater beteiligt. Die unterschiedlichen Akteure arbeiten in Operationellen Gruppen zusammen und widmen sich gemeinsam der Lösung der jeweiligen Projektaufgabe. Die bewilligten Projekte beziehen sich zu 24 Prozent auf Probleme im Acker- und Pflanzenbau, zu 28 Prozent auf Tierhaltungsfragen, zu 32 Prozent auf Fragestellungen im Gartenbau und zu 16 Prozent auf Lösungen im Rahmen von Wertschöpfungsketten.

Fördermittel stehen voraussichtlich auch für einen vierten Aufruf zum 15. März 2018 zur Verfügung. Interessierte Antragsteller mit innovativen Projektideen können sich rechtzeitig an den Innovationsdienstleister gsub (Telefon: 030/ 28 40 93 30) wenden.

http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304075.de


30.08.2017

Durchführungsbericht 2016 und Bürgerinformation veröffentlicht

Die ELER-Verwaltungsbehörde hat den Jährlichen Durchführungsbericht 2016 samt Finanz- und Monitoring-Anhang sowie die dazu gehörige Bürgerinformation auf ihrer Website veröffentlicht. Die Dokumente sind unter http://www.eler.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.211793.de abrufbar.


 

01.08.2017

Forstliche Förderrichtlinie überarbeitet: Weniger Bürokratie, mehr Fördermöglichkeiten

Mit der nun vorliegenden Neufassung der Forstrichtlinie des Forstministeriums Brandenburg ist die finanzielle Förderung der Pflege jüngerer Waldbestände wieder möglich. Zudem wurde die mögliche Stundenzahl für geförderte forstliche Beratung der Waldbesitzer und der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse heraufgesetzt. Die Festbetragstabelle und die Abrechnung der durchgeführten Maßnahmen wurden vereinfacht. Mit der Novellierung der Richtlinie wurden auch die Antragsformulare überarbeitet. Diese sind ab sofort für die Neubeantragung zu nutzen. Als Antragstermin ist der 1. September 2017 festgelegt.

Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304095.de


07.07.2017

Konsultationsergebnisse zur Vereinfachung der GAP

Über 322 000 Beiträge sind bei der Europäischen Kommission im Rahmen einer öffentlichen Konsultation zur Modernisierung und Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vom 2. Februar bis zum 2. Mai 2017 eingegangen. Der weitaus größte Teil der Teilnehmer (90 %) stellt fest, dass die Verwaltung der Agrarpolitik auf europäischer Ebene einen echten Mehrwert bringt und, dass die Landwirtschaft gemeinsame Aufgaben wie den Umweltschutz (85 %) sowie die Bekämpfung des Klimawandels (73 %) wirksamer meistern kann. Ferner zeigen die Ergebnisse eindeutig, dass sich sowohl die Bürger als auch die Landwirte eine einfachere und weniger bürokratische Gestaltung der zukünftigen GAP wünschen, um diesen Aufgaben besser gerecht zu werden.

Die Beiträge kamen überwiegend aus Deutschland (46%), gefolgt von Frankreich (13%) und Italien (12%).

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1939_de.htm 

https://ec.europa.eu/agriculture/sites/agriculture/files/consultations/cap-modernising/factual_report_public_consultation_modernising_and_simplifying_the_cap_final.pdf 


14.07.2017

Agrarförderung in Brandenburg zum Schutz und Erhalt der Umwelt auf Rekordwert

Im Dreiklang der Fördermaßnahmen ist der ökologische Landbau eine feste Größe und wird mit rund 24,7 Millionen Euro unterstützt. Rund 17,8 Millionen Euro fließen in die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen und weitere 3,8 Millionen Euro werden für den Ausgleich von Nutzungseinschränkungen in den Natura 2000-Gebieten gezahlt.

Die komplette Pressemitteilung finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304117.de 


20.06.2017

7. Landesgartenschau 2022

Die Landesregierung hat den Weg freigemacht für die Ausrichtung einer 7. Brandenburger Landesgartenschau im Jahr 2022 (LAGA 2022). Einem vierjährigen Rhythmus zur Ausrichtung einer LAGA folgend, wäre der reguläre Termin das Jahr 2023. Die vorzeitige Ausrichtung wurde vor dem Hintergrund der dann endenden, aktuellen EU-Förderperiode beschlossen:

Agrarminister Vogelsänger: „Da die finanzielle Unterstützung der LAGA aber im Rahmen der EU-Fördermittel erfolgt, ist dieser Zeitpunkt ungünstig. Die laufende Förderperiode endet 2020, das heißt, bis dahin müssen aus dem für Brandenburg verfügbaren EU-Budget die Bewilligungen erfolgt sein. Jeder Übergang in eine neue EU-Förderperiode ist mit Unwägbarkeiten verbunden. Gerade aber auch mit Blick auf Diskussionen über notwendige Reformen in der Europäischen Union und den Brexit sind sie besonders groß. Eine Planung einer Landesgartenschau in der nächsten EU-Förderperiode könnte dazu führen, dass wir erst 2028 eine Durchführung realisieren könnten. Die mit großem Engagement ausgearbeiteten Konzepte, die Beelitz und Spremberg bereits für 2019 vorgelegt hatten, sind aus unserer Sicht auch eine gute Grundlage, um eine erfolgreiche 7. Brandenburger Landesgartenschau ausrichten zu können.“

Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304161.de


05.05.2017

88. Umweltministerkonferenz

Als Gastgeber des Vorsitzlands hatte der Brandenburgische Umweltminister Jörg Vogelsänger die Chefs der Umweltressorts der Länder und des Bundes am 4. und 5. Mai in den Landkreis Oder-Spree eingeladen. Die Minister hatten knapp 40 Tageordnungspunkte zu behandeln, darunter Biber und Wolf sowie Straßenverkehr und Energieeffizienz. Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304258.de


05.05.2017

Förderstart der Richtlinie zur Zusammenarbeit

Ab sofort können Anträge auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie „Förderung der Zusammenarbeit für die Implementierung und Verbreitung einer ressourcen-, klimaschonenden und klimaresistenten Landnutzung sowie einer nachhaltigen Betriebsführung“ bei der Bewilligungsstelle Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) eingereicht werden. Die Anträge sind  gemäß IV.1. der Richtlinie bis zum 23. Juni 2017 bei der ILB einzureichen.

Zu beachten ist, dass spätestens bis zum 2. Juni 2017 (3 Wochen vor Abgabefrist bei der ILB), die Anträge zur Vorprüfung an das MLUL Referat 51, Sabine Schneider (Telefon-Nr.: 0331-866-7037, E-Mail: Sabine.Schneider@MLUL.Brandenburg.de) zu senden sind.

Für  Antragstellungen im Rahmen dieses Aufrufes  stehen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 3,75 Mio. € zur Verfügung, davon für den Teil A der Richtlinie 1,35 Mio. € und für den Teil B 2,4 Mio. €.

Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.488636.de


04.05.2017

EU-Umfrage zur Agrarreform 2020 brachte 320.000 Eingaben

Von 2. Februar bis 2. Mai 2017 hatten Einzelpersonen und Organisationen Zeit, einen Fragebogen im Internet über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auszufüllen. Den Inhalt hat die Generaldirektion für Landwirtschaft in Brüssel mit dem Ablauf der Frist noch nicht ausgewertet. Das soll auf einer Konferenz am 7. Juli 2017 in Brüssel geschehen, meldet aiz.info.

Dafür gibt die EU-Kommission schon mal ein paar statistische Zahlen bekannt. Von den 320.000 Antworten kamen 46% aus Deutschland, 13% aus Frankreich, 12% aus Italien, 8% aus Spanien, 6% aus Belgien und 2% aus Österreich. Die osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten haben sich dagegen kaum beteiligt. Auch die Resonanz aus dem Vereinigten Königreich ist mit einem Anteil von 0,6% an den Eingaben gering.

Bei 97% der Antworten handelt es sich nach Auskunft der EU-Kommission um einzelne Personen und bei 3% um Organisationen. Die EU-Kommission vermutet, dass ein erheblicher Teil der Antworten auf organisierte Kampagnen zurückgeht und der überwiegende Teil der Rückmeldungen nicht von Landwirten stammt, so aiz.

Quelle: Topagrar.com https://www.topagrar.com/news/Home-top-News-EU-Umfrage-zur-Agrarreform-2020-brachte-320-000-Eingaben-8170381.html


Richtlinie zur Zusammenarbeit veröffentlicht

Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger unterzeichnete am 27.02.2017 die Richtlinie für die Förderung der konzeptionellen Zusammenarbeit für eine markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung (Teil A) sowie die Förderung der Zusammenarbeit für die Implementierung und Verbreitung einer ressourcen-, klimaschonenden und klimaresistenten Landnutzung sowie einer nachhaltigen Betriebsführung (Teil B). Diese Richtlinie trat zum 01.03.2017 in Kraft und gilt für Teil A bis zum 31. Dezember 2018 und für Teil B bis zum 31. Dezember 2020.

Informationen zu Teil A finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.488644.de

Informationen zu Teil B finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.488636.de


Konsultation über die Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Bis zum 2. Mai 2017 sind Landwirte, Bürger, Organisationen und alle anderen Interessierten aufgerufen, ihre Meinung zur Zukunft der europäischen Landwirtschaftspolitik zu äußern. Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden im Internet veröffentlicht und im Juli 2017 von Kommissar Hogan auf einer Konferenz in Brüssel vorgestellt.

Weitere Informationen finden Sie unter https://ec.europa.eu/agriculture/consultations/cap-modernising/2017_de


10. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2017/2018

Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger und der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, werden am 15. Februar dazu aufrufen, sich aktiv am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu beteiligen. Sie werden die Wettbewerbskriterien und die Zeitschiene bis zum Bundeswettbewerb darlegen sowie das neue Logo vorstellen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Wettbewerbs steht insbesondere das bürgerschaftliches Engagement, um Ehrenamt, um das Zusammenleben der Generationen. Weitere Informationen unter: http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.304317.de

Den Abschlussbericht 2016 zum 25. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" finden Sie unter https://www.bundesregierung.de/Content/Infomaterial/BMELV/dorfstudie_2017_8862046.html


EIP-Projekte im Überblick

Die im Rahmen der 2. Antragsrunde bewilligten EIP-Vorhaben sind in der Datenbank der Deutschen Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS) eingepflegt worden und auf der Website der DVS unter https://www.netzwerk-laendlicher-raum.de/eip-datenbank einsehbar.

Die Kurzdarstellungen aller bislang bewilligten EIP-Projekte im Land Brandenburg finden Sie auf der aktualisierten Homepage unter http://www.eip-agri.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.447874.de.


ELER-Fotowettbewerb 2017

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) lobt einen Fotowettbewerb unter dem Motto „Starke Momente in Brandenburg“ aus. Alle Brandenburgerinnen und Brandenburger sind aufgerufen, einen ganz besonderen Moment in einem Foto festzuhalten und sich damit am Wettbewerb zu beteiligen. Zahlreiche attraktive Preise warten auf die Sieger des Fotowettbewerbs – die besten 12 Motive werden prämiert. Einsendeschluss ist der 8. September 2017. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.eler.brandenburg.de/sixcms/detail.php/785141


Erfolgreiche LEADER-Förderung 2016

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 426 Vorhaben (Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 111 Millionen Euro) mit rund 69 Millionen Euro ELER-Mittel gefördert. Auch die ELER-Projekte im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes werden ausschließlich über den LEADER-Ansatz umgesetzt. Im Jahr 2016 konnten bereits 22 Vorhaben (Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 6,9 Millionen Euro) im Rahmen von LEADER bewilligt werden. Dabei wurden ELER-Mittel in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.474914.de


natürlich Brandenburg - Jahrbuch 2016

Das 20. Jahrbuch zeigt, wie der Einsatz europäischer Fördermittel aus dem EU-Agrarfonds ELER dazu führt, Projekte umzusetzen, die helfen, Brandenburg als Reiseland, als Land regionaler Spezialitäten, aber auch als Land mit einem reichen kulturellen und natürlichen Erbe zu präsentieren. Die Beispiele sind nach Landkreisen sortiert. Zum Download gelangen Sie über http://www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/Jahrbuch_2016.pdf.


Acht neue EIP-Projekte gestartet

Am 19.12.2016 erhielten acht Operationelle Gruppen (OPG) einen Bewilligungsbescheid über die Förderung im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP-Richtlinie). Die acht Projekte wurden aus insgesamt 15 Anträgen ausgewählt, die beim 2. Call bis zum 31.05.2016 eingereicht worden waren. Für den 2. Call waren 8 Mio. Euro vorgesehen. Im Rahmen des ersten Calls bis zum 15.10.2015 standen 5,3 Mio. Euro zur Verfügung. Sechs der 12 eingegangenen Anträge wurden im 1. Call bewilligt. Derzeit werden zehn Projekte von dem Innovationsdienstleister (IDL) beraten. Im August 2016 war der 3. Call gestartet worden. Antragsfrist ist der 15.03.2017. 12,88 Mio. Euro können für den Call zur Verfügung gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.eip-agri.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.429262.de


Forst - Förderung Landeswald

Mit dem Förderprogramm werden forstwirtschaftliche Vorhaben des Landesbetriebes Forst Brandenburg (LFB) unterstützt. Förderanträge für den Maßnahmebereich I können ab sofort bis zum 28. Februar 2017 vollständig und formgebunden bei der ILB eingereicht werden. Für den Antragstermin steht ein Budget von 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Informationen unter https://www.ilb.de/de/infrastruktur/zuschuesse_3/forst___foerderung_landeswald/index.html#meldung-90240


Änderung der Richtlinie Natürliches Erbe und Umweltbewusstsein

Mit sofortiger Wirkung werden Präventionsmaßnahmen für Wolf und Biber nur noch über die Verwaltungsvorschrift zum Vertragsnaturschutz Teil II (wird aktuell vom MLUL erarbeitet) gefördert. Die Förderung im Rahmen des EU-Fonds ELER und somit dieser Richtlinie entfällt. Weitere Informationen unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/natuerliches_erbe_und_umweltbewusstsein/index.html#meldung-90561


ELER-Wegweiser

Der aktualisierte „ELER-Wegweiser“ für die Förderperiode 2014-2020 ist veröffentlicht. Neben dem Kapitel „Grundlagen des ELER in Brandenburg und Berlin“ sowie der Vorstellung jeder ELER-Richtlinie gibt der Wegweiser auch ausführliche Informationen über weitere Förderprogramme im Rahmen von EMFF, EFRE und ESF sowie EU-direkt und weitere Bundes- und Landesprogramme.

Fit, fair und nachhaltig – NABU stellt Studie zur Agrarreform 2021 vor

Der NABU fordert drastische Änderungen der Gemeinsamen Agrarpolitik. Seine neue Studie berechnet erstmals anhand von konkreten Modellen, wie die Agrarsubventionen in Zukunft so verteilt werden können, dass Landwirte und Umwelt gleichermaßen profitieren. Kern des Gutachtens ist ein Modell, das die ineffiziente „Gießkannenförderung“ durch Prämien für nachhaltiges Wirtschaften und Naturschutzleistungen ersetzt. Nähere Informationen finden Sie unter https://www.nabu.de/news/2016/11/21460.html

REFIT gegen Fitness-Check der GAP

Das Europäische Umweltbüro EEB hatte der REFIT-Plattform, einem Gremium der EU-Kommission zur besseren EU-Rechtssetzung, den Vorschlag unterbreitet, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) hinsichtlich ihrer Effektivität und Effizienz zu prüfen und einem sogenannten „Fitness-Check“ zu unterziehen. Unterstützung erfuhr der Vorschlag auch durch die in der Plattform vertretenen europäischen Wirtschafts-, Umwelt-, und Sozialverbände, Gewerkschaften und andere Interessengruppen. Am 20.09.2016 wurde der Vorschlag von der Mehrheit der Regierungsvertreter des Gremiums abgelehnt mit der Begründung, dass das Jahr 2015 erst das erste Jahr der Umsetzung der neuen Agrarreform gewesen wäre und bislang keine Daten für eine erneute Evaluierung vorlägen. Laut NABU-Informationen sprach sich auch die Bundesregierung, vertreten durch das Bundeswirtschaftsministerium, gegen den Vorschlag aus. Weitere Informationen (in Englisch) unter http://ec.europa.eu/smart-regulation/refit/refit-platform/docs/recommendations/opinion_agriculture_i_4a_final.pdf

Brandenburger Zahlstelle für EU-Agrarfonds erhält IT-Sicherheitszertifikat

Als erste Behörde in Brandenburg ist die EU-Zahlstelle im Agrar- und Umweltministerium (MLUL) nach den Standards des Bundesamts für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) zertifiziert worden. Die EU-Zahlstelle steht in der Verantwortung, die Auszahlung der Mittel der beiden großen EU-Agrarfonds EGFL und ELER in den Bundesländern Brandenburg und Berlin zu bewilligen und auszuzahlen. Umso wichtiger ist es, dass die sensiblen Informationen, großen Datenbanken und umfänglich zu dokumentierenden Förderunterlagen bestmöglich geschützt werden. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.465277.de

Eingeschränkte KULAP-Förderung

Wie die Bauernzeitung (44. Ausgabe) berichtete, sind bei einigen Brandenburger KULAP-Programmen die für diese Förderperiode gesetzten Ziele bereits erreicht und die Möglichkeit einer Neuantragstellung in den Bereichen Grünlandextensivierung, Heiden und Trockenrasen sowie Umwandlung von Acker- in Grünland nicht mehr gegeben. Anträge in anderen Bereichen, wie etwa dem Ökolandbau, wären hingegen bei der nächsten Herbstantragsstellung möglich.

"Mehr Lebensqualität im ländlichen Europa"

06.09.2016 - Die Teilnehmer der Cork-Konferenz 2.0 überreichten EU-Agrarkommissar Phil Hogan ihre Erklärung „Mehr Lebensqualität im ländlichen Europa“, welche unter anderem einen 10-Punkte-Plan für einen modernen und wettbewerbsfähigen ländlichen Raum enthält. Laut Hogan stellt „diese Erklärung […] die Weichen für unsere Beratungen über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik“. Die Erklärung finden Sie unter http://ec.europa.eu/agriculture/events/2016/rural-development/cork-declaration-2-0_en.pdf (in Englisch)

ELER-RESET

Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat unter dem Titel „ELER-RESET“ einen Vorschlag erarbeitet, wie eine grundlegende Überarbeitung aller ELER-Regelungen, insbesondere zum Verwaltungs- und Kontrollverfahren, im Hinblick auf die Förderperiode 2021-2027 aussehen könnte. Das Dokument listet Kritikpunkte an der jetzigen Förderpraxis auf und legt konkrete Vorschläge für die Neuausrichtung der ELER-Förderung dar. Das Dokument finden Sie unter https://www.smul.sachsen.de/foerderung/download/NeuausrichtungderELER-Foerderungnach2020_ELER-RESET.pdf

Herbstkonferenz der Agrarminister

Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger setzt sich für Vereinfachungen bei der Umsetzung und Kontrolle im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ein. Auf der Herbsttagung der Agrarminister (AMK) verständigten sich die Landwirtschaftsressorts darauf, dieses Thema in Brüssel erneut auf die Tagesordnung zu setzen. In den vergangenen Jahren gab es verschiedenste Ansätze auf europäischer und nationaler Ebene, die GAP zu vereinfachen. Insgesamt sind die Komplexität der Vorschriften und der Verwaltungsaufwand für Antragsteller und Behörden jedoch gestiegen. Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.458710.de

Erste Bewilligungen im Rahmen des SUW

Das MLUL hat die ersten Vorhaben im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes (SUW) bewilligt. Neben der schon laufenden Umsetzung von Vorhaben fanden bereits Ende August die Abstimmung und die Prioritätensetzung zu den Investitionen in Verantwortung der beteiligten Kommunen statt. Im Rahmen des SUW werden vor allem investive Maßnahmen mit 213 Millionen EU-Fördermitteln unterstützt. Davon kommen 60 Millionen Euro aus dem ELER. Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.456835.de

Weitere EIP-Anträge bis März 2017 möglich

Sechs operationelle Gruppen haben bereits ihre Vorhaben begonnen. Seither haben 15 weitere Gruppen Projekte zur Förderung im Rahmen der Europäischen Innovations-partnerschaft (EIP) eingereicht. Die Antragsfrist bei der ILB läuft noch bis zum 15. März 2017.

Das für die zum 31. Mai eingereichten Projekte beantragte Budget überschreitet das zur Verfügung stehende Finanzvolumen von 8 Millionen Euro um ein Mehrfaches. Alle Anträge wurden durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) auf formale Einhaltung der Vorgaben geprüft. Anschließend werden die Antragsteller aufgefordert, ihre Projekte dem Fachbeirat vorzustellen, der den Innovationsgehalt, die Kompetenz der operationellen Gruppe und die Konzeptqualität bewertet. Die Bescheide erhalten die Antragsteller voraussichtlich Ende 2016.

Für die nächste Antragsrunde (Frist: 15.03.2017) stehen 12,88 Millionen Euro zur Verfügung. Davon kommen 2,58 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt und 10,30 Millionen Euro aus dem ELER. Potenzielle Antragsteller sollten bis zum 31. Oktober 2016 den Innovationsdienstleister (gsub Berlin, info@idl-bb.de, Telefon: 030-28409330) kontaktiert und mindestens eine Ideenskizze eingereicht haben.

Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.456987.de

Halbjahresbilanz LEADER

Mit dem aus ELER- und aus Landesmitteln finanzierten LEADER-Programm unterstützt Brandenburg die Entwicklung ländlicher Gebiete nach dem Bottom-up-Prinzip. Dafür stehen in der Förderperiode 2014-2020 280 Millionen Euro aus dem EU-Agrarfonds ELER bereit. Bis zum 30. Juni 2016 konnten 218 Anträge bewilligt werden, die ein Gesamtinvestitionsvolumen von 51,7 Millionen Euro ausmachen. Weitere Informationen unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.452966.de

Bürgerinformation veröffentlicht

Das MLUL hat eine fünfseitige Bürgerinformation zum Jährlichen Durchführungsbericht 2014/2015 über die Umsetzung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins 2014 – 2020 (EPLR) veröffentlicht.

Neue Homepage zu EIP

Die Internetseite zur Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) in Brandenburg wurde überarbeitet und ist unter http://www.eip-agri.brandenburg.de/ abrufbar. Dort finden Sie unter http://www.eip-agri.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.447874.de auch eine Kurzdarstellung der ersten sechs Projekte, die in diesem Jahr bewilligt worden sind.

EU-MLUL Forst-Richtlinie – Maßnahmebereich II jetzt förderfähig

Ab Mitte Juli 2016 können Forstfachleute, die im Ergebnis eines öffentlichen Auswahlverfahrens 2015 vom Land als Berater anerkannt wurden, einen Antrag auf Förderung ihrer beabsichtigten Beratungsleistung für Waldbesitzer stellen. Mit dem Programm soll der Wissenstransfer aus Forschung und Praxis, unter anderem zur biologischen Vielfalt und zum Wasser- und Bodenschutz, für die Waldbesitzer verbessert werden. Detaillierte Informationen finden Sie unter http://forst.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.236449.de

Verfassungsrang für Nachhaltigkeit

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (Nachhaltigkeitsrat, RNE) hat um eine verfassungsrechtliche und rechtspolitische Einordnung des Verfassungszieles Nachhaltigkeit gebeten. Hinzu soll eine Auseinandersetzung mit den rechtspolitischen Folgewirkungen einer Verankerung des Prinzips der Nachhaltigkeit im Grundgesetz erfolgen. Das Rechtsgutachten vom Juni 2016 finden Sie unter http://www.nachhaltigkeitsrat.de/fileadmin/user_upload/dokumente/studien/20160603_Rechtsgutachten_Verfassungsrang_fuer_Nachhaltigkeit.pdf

Erste Änderung der Forst-Richtlinie

Mit Erlass der ELER-Verwaltungsbehörde wurde am 4. Mai 2016 die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Vorhaben (EU-MLUL-Forst-RL) zum ersten Mal verändert. Veröffentlicht wurden die Veränderungen im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 26 vom 29. Juni 2016. Unter anderem wurde Nr. III.6.6 aufgehoben (Bezug zu Artikel 24 Absatz 2 der ELER-Verordnung bei Schädlingsbefall).

Nähere Informationen unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:347:0487:0548:de:PDF und http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/forstrl2015

Termine der Agrarminister

Die Sitzungen der Agrarministerkonferenz (AMK) finden grundsätzlich zweimal im Jahr statt. Der AMK ist eine eintägige Amtschefkonferenz (ACK) der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre von Bund und Ländern vorgeschaltet, die die Beschlüsse der jeweiligen AMK vorbereitet. Traditionell wird im Januar aus Anlass der Grünen Woche eine weitere ACK in Berlin in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin ausgerichtet. Für das Jahr 2016 ist das Land Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzland dieser Konferenzen, im Jahr 2017 übernimmt Niedersachsen den Vorsitz. Die nächste Sonder-Agrarministerkonferenz findet am 15. Juli 2016 in Brüssel statt. Es folgt darauf die Amtschef- und Agrarministerkonferenz vom 7. bis 9. September 2016 in Rostock-Warnemünde. http://www.agrarheute.com/news/agrarminister-beraumen-sonderkonferenz-bruessel

Anlässlich des Weltbauerntages am 1. Juni – Agrarstatistik für Brandenburg

Von der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Brandenburg werden fast vier Fünftel als Ackerland und ein Fünftel als Dauergrünland genutzt. Im deutschlandweiten Vergleich ist Brandenburg vor allem beim Anbau von Körnersonnenblumen mit einem Anteil von 57 Prozent, bei den Süßlupinen mit 48 Prozent und beim Roggen mit 30 Prozent führend. Die Landwirte erzeugten im Jahr 2015 u. a. 3,1 Millionen Tonnen Getreide, 322 500 Tonnen Kartoffeln, 448 700 Tonnen Zuckerrüben und 470 400 Tonnen Winterraps. Weiterhin wurden 30 900 Tonnen Baum- und Beerenobst geerntet. Dabei wurde bei den Erdbeeren mit 4 000 Tonnen die höchste Erntemenge seit 1991 erzielt. Beim Gemüse wurden 94 500 Tonnen produziert. Bestimmende Gemüseart in Brandenburg bleibt der Spargel. Im Jahr 2015 wurden 15 300 Tonnen gestochen. Weitere Zahlen: https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/pms/2016/16-05-31b.pdf

Der ELER

Die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik

Zweck des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, kurz: ELER, ist die Förderung einer integrierten, nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums (inkl. LEADER), wobei die Ziele Förderung der Diversifizierung und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft einschließlich der Schaffung und der Erhaltung von Arbeitsplätzen, Ressourceneffizienz, Risikomanagement und Klimaschutz sowie Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft verfolgt werden.

Für die Umsetzung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins (EPLR) stehen in der Förderperiode 2014-2020 965 Mio. Euro zur Verfügung zzgl. weiteren 85 Mio. Euro aus Mitteln der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab dem Jahr 2016 (ohne nationale Kofinanzierung).

Etwa 30% der finanziellen Mittel kommen umwelt- und klimaschutzbezogenen Maßnahmen, wie z.B. dem Ökologischen Landbau und den Zahlungen im Rahmen des europäischen Schutzgebietssystems NATURA 2000, zugute, 5% der bottom-up Regionalentwicklung über LEADER.

Neue Homepage zu EIP: Kurzdarstellung der ersten sechs Projekte, die 2016 bewilligt worden sind
EU-MLUL Forst-Richtlinie: Maßnahmebereich II jetzt förderfähig
Verfassungsrang für Nachhaltigkeit: Rechtsgutachten Verfassungsrang für Nachhaltigkeit