Deutscher Gewerkschaftsbund

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23.04.2018

AKTUELLES

Europastaatssekretärin Anne Quart: „Brandenburg will gesamteuropäische Zusammenarbeit voranbringen."

Mit dem am 07. Mai 2018 öffnenden 4. Projektaufruf zur Förderung von europaweiten Projekten zur institutionellen Zusammenarbeit geht die Förderperiode INTERREG Europe in ihre finale Runde. „Mir ist wichtig, dem Internationalisierungsgedanken, welcher sich hinter der Förderung verbirgt, weiter breiten Raum und Unterstützung zu geben“ konstatiert Europastaatssekretärin Anne Quart. „Brandenburg hat sich in den ersten 3 Projektaufrufen sehr gut mit seinen Projekten beweisen können.“ Insgesamt konnten bislang 7 Projekte zum Erfahrungsaustausch und zur Entwicklung neuer Politik- und Verwaltungsansätze gefördert werden.

https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.592814.de


Europäischer Ausschuss der Regionen plädiert für fondsübergreifende Förderung des ländlichen Raums

Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union haben der Europäische Ausschuss der Regionen und die internationale Vereinigung (R.E.D.) auf einer Konferenz in Brüssel Finanzierungsmöglichkeiten für die integrierte Entwicklung der ländlichen Gebiete erörtert. Sie fordern die EU-Organe auf, einen fondsübergreifenden Fördertopf für die Entwicklung des ländlichen Raums einzuführen.

http://cor.europa.eu/de/news/Pages/a-european-interfund-to-finance-the-integrated-development-of-rural-regions.aspx


Brandenburg fordert die Fortsetzung der Kohäsionspolitik

„Brandenburg fordert […], dass die Kohäsionspolitik auch nach 2020 für alle europäischen Regionen fortgesetzt wird. Als wichtigste Investitionspolitik der EU sollte sie ihre hervorgehobene Rolle im ‚Mehrjährigen Finanzrahmen‘ beibehalten. Sie wirkt als Transmissionsriemen für die EU-Ziele und –Prioritäten in die europäischen Regionen; durch die kohäsionspolitischen Projekte wird die EU für die Menschen vor Ort sichtbar und erlebbar. Dies ist ihr besonderer europäischer Mehrwert.“

Den ganzen Artikel finden Sie unter http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/newsletter_2018/NL-4-Kohaesionsfonds.pdf 


Debatte im Ausschuss der Regionen zur Zukunft der Kohäsionspolitik

Am 21. März 2018 fand eine Debatte im Ausschuss der Regionen (AdR) zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020 statt. Dabei stellten die spanischen Regionen ihr unlängst erschienenes mit dem nationalen Finanzministerium abgestimmtes Positionspapier vor, um damit eine Diskussion mit den anwesenden Vertretern der Kommission und anderen Regionen zu ermöglichen.

http://cor.europa.eu/de/news/Pages/the-european-committee-of-the-regions-and-the-alps-mediterranean-euroregion-call-for-a-strong-and-ambitious-cohesion-policy.aspx


Minister kündigt auf 3. Energiespeichertag in Potsdam neues Förderprogramm „1000 Speicher“ an / Lausitz soll Modellregion für Energiespeicher werden  

Brandenburg sei schon heute Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien und habe Erfahrung damit, wie schwierig es sei, die Netze stabil zu halten, wenn der Anteil der Erneuerbaren am Strommix steige. „Deshalb haben wir vor allen anderen Bundesländern zahlreiche Aktivitäten gestartet, um die Markteinführung von Speichern zu unterstützen.“

Als aktuellstes Beispiel nannte Gerber das Förderprogramm „1000 Speicher“, das vom Energieministerium für den Nachtragshaushalt angemeldet wurde. Damit sollen noch in diesem Jahr kleinere Speicher für Privathaushalte gefördert werden, die etwa mit Photovoltaikanlagen auf Dächern selbst Strom erzeugen.

http://mwe.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=858008#


Neue interaktive Karte zeigt Unterstützung von KMUs durch EU-Investitionen

Die Unterstützung kleiner Unternehmen bei der Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln ist für die EU von höchster Priorität. Dank der zahlreichen Finanzierungsprogramme der Europäischen Kommission und des Europäischen Investitionsfonds (EIF) haben Hunderttausende von KMU ganz Europa den finanziellen Impuls erhalten, den sie für die Gründung, das Wachstum und die Vergrößerung ihrer Unternehmen benötigen. In Deutschland haben seit 1991 über 100.000 KMUs eine Förderung durch die EU bekommen. Auf einer neuen, interaktiven Karte lässt sich jetzt nachvollziehen, wohin das Geld geflossen ist, aufgeteilt nach Bundesländern.

Zusätzlich zu der Region kann die Zahl der Arbeitsplätze eingesehen werden, die durch die Förderung entstanden sind. Sie können nach Finanzierungsprogrammen, nach Sektoren suchen oder einfach die Karte verschieben, um den Ort zu finden, der Sie am meisten interessiert.

https://ec.europa.eu/germany/news/20170228-kmus-eu-investitionen_de


60 Jahre Europäisches Parlament

Anlässlich des 60. Jahrestags der Konstituierung des Europäischen Parlaments (am 19. März) erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Woidke:

„Als das Europäische Parlament 1958 aus der Taufe gehoben wurde, bestand es aus 142 Abgeordneten, die von den nationalen Parlamenten der sechs und ab 1973 neun Mitgliedsstaaten entsandt wurden. Erst seit 1979 werden die Europa-Abgeordneten alle fünf Jahre von den EU-Bürgern direkt gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige derartige Institution weltweit. […]

Ebenso wichtig ist aber auch, dass die Abgeordneten eine breite Legitimation der Bevölkerung in den Mitgliedsländern haben. Deshalb rufe ich schon heute die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg auf, sich im nächsten Jahr an der Europawahl – voraussichtlich am 26. Mai 2019 - zu beteiligen. Jede Stimme zählt. Es geht um unsere Zukunft in einem friedlichen, freien und demokratischen Europa. Und vergessen wir nicht: Mehr als 10 Milliarden Euro aus der EU-Förderung haben seit 1990 ganz wesentlich zur guten Entwicklung Brandenburgs beigetragen.“

http://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.590767.de


euronews-Beitrag zu ESI-Fonds in Brandenburg

Am 22. und 23. Februar 2018 drehte ein Redaktion-Team von euronews Teile ihres Beitrags zum Thema Kohäsionspolitik in Europa im Wissenschaftspark Golm in Potsdam und bei Kinematics in Bernau bei Berlin. Ziel des Beitrags war, zu zeigen, wie auch Übergangsregionen wie Brandenburg von den Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) profitieren.

Weitere Informationen: http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.589214.de


Europastaatssekretärin für die Fortsetzung der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

Europastaatssekretärin Anne Quart hat sich am Rande der ITB Berlin mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl zum Gespräch getroffen. Dabei ging es Insbesondere um den Mehrjährigen Finanzrahmen für die EU nach 2020 und die künftige Förderung der beiden Regionen durch die EU-Fonds EFRE, ESF und ELER. 

Europastaatssekretärin Quart: „Als wichtigste Investitionspolitik der EU sollte die Kohäsionspolitik ihren bisherigen Anteil an den Gesamtmitteln des Mehrjährigen Finanzrahmens behalten. Sie stärkt den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU. Durch ihre Projekte wird die EU für die Menschen vor Ort sichtbar und erlebbar.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.589041.de


Zwischenbericht der Enquete-Kommission 6/1

(beschlossen auf der 25. Sitzung am 23.02.2018)

Zu Beginn der 6. Wahlperiode hat der Landtag Brandenburg die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) eingesetzt. Ihr Auftrag ist, ein Konzept für eine wirkungsvolle Daseinsvorsorge sowie für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen in Brandenburg zu erarbeiten.

https://www.dialog.landtag.brandenburg.de/informationen/dokument/zwischenbericht-der-enquete-kommission-61


Kabinett reist nach Brüssel: EU-Förderung und Lausitz im Fokus

Die Landesregierung reist am 27. Februar erneut an den Sitz der Europäischen Union nach Brüssel. Bei der Kabinettssitzung unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Brandenburger Landesvertretung geht es um die Zukunft des EU-Haushalts und der EU-Förderung nach 2020 sowie Fördermöglichkeiten für die Strukturentwicklung der Lausitz. Darüber hinaus werden die Diskussion um die Zukunft der EU, die Arbeit des Ausschusses der Regionen und das soziale Europa Gegenstand der Gespräche sein.

Dazu gibt es Begegnungen mit dem 1. Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, mit Haushalts-Kommissar Günther Oettinger, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission zum Thema Energieunion, Maroš Šefčovič, und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.

Ein Abendempfang in der brandenburgischen Landesvertretung unter dem Motto „Quo vadis Lausitz - Die brandenburgische Lausitz als europäische Region im Strukturwandel" rundet das Besuchsprogramm ab.Die Landesregierung hatte zuletzt vor zwei Jahren eine Kabinettssitzung in Brüssel abgehalten und war mit hochrangigen Persönlichkeiten der EU zusammen gekommen. Im kommenden Monat - am 15. März - ist der Ministerpräsident gemeinsam mit den anderen Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Rahmen einer MPK erneut in Brüssel. Hierbei geht es vorrangig um die Zukunft der EU, die Flüchtlings- und Migrations- sowie die Agrarpolitik.

http://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.587538.de


Neuer Vergabe-Leitfaden der EU-Kommission

Die EU-Kommission will nationale, regionale und lokale Verwaltungen bei öffentlichen Vergabeverfahren für EU-finanzierte Projekte besser unterstützen. Dazu hat am 13.02.2018 einen Leitfaden herausgegeben. Der Leitfaden enthält Tipps zur Vermeidung von Fehlern, gute Praktiken und nützliche Links und Vorlagen. Außerdem wird erläutert, wie die Möglichkeiten der überarbeiteten Vergaberichtlinien von 2014 optimal genutzt werden können, d.h. weniger Bürokratie und mehr Online-Verfahren, um Kleinunternehmen die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen zu erleichtern, sowie die Möglichkeit, bei der Vergabeentscheidung neue Kriterien für die Auswahl sozial verantwortlicher Unternehmen und innovativer, umweltfreundlicher Produkte einzuführen.

Der Leitfaden liegt derzeit nur in englischer Sprache vor, soll aber bald in weitere Sprachen übersetzt werden. Die englische Version finden Sie unter http://ec.europa.eu/regional_policy/de/policy/how/improving-investment/public-procurement/guide/


Neue Broschüre: Europa für Berlin und Brandenburg

Die aktuelle Broschüre „Europa für Berlin und Brandenburg: Transnationale Interreg Projekte – Aktivitäten und Potenziale für die Hauptstadtregion“ enthält die Projekte der ersten beiden Projektaufrufe der Interreg V B Kooperationsräume Ostsee und Mitteleuropa an denen Berliner und/oder Brandenburger Akteure beteiligt sind

http://gl.berlin-brandenburg.de/raumentwicklung/europaeische-raumentwicklung/interreg-b-projekte/artikel.667752.php


Öffentliche Konsultation zu EU-Kohäsionsfonds

Noch bis zum 8. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger der EU über einen Online-Fragebogen an der öffentlichen Konsultation zum EU-Haushalt nach 2020 mitreden.

Weitere Informationen und den Link zur Umfrage finden Sie unter https://ec.europa.eu/info/consultations/public-consultation-eu-funds-area-cohesion_de


Europe-Direct-Informationszentren neu aufgestellt

Im Dezember 2017 lief der Projektzeitraum für die 3. Generation der Europe-Direct-Informationszentren (EDIC) ab. Mit der vierten Generation des EDIC-Netzwerks wollen die EU-Kommission und das Europäische Parlament im Zeitraum 2018–2020 weiterhin Einrichtungen unterstützen, die als Schnittstellen zwischen der Bevölkerung und der EU über die Europäische Union informieren.

41 Zentren in allen Teilen Deutschlands wurden kurz vor Jahresende von der Europäischen Kommission mittels einer offenen Ausschreibung ausgewählt. In Brandenburg gibt es weiterhin drei EDIC: in Brandenburg a. d. H., Frankfurt (Oder) und neu in Guben. Nicht mehr dabei ist Potsdam.

http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/index.php?id=1839


Neue Leitung der Antragsberatungsstelle Brandenburg

Anja Theurer, seit 2009 Geschäftsführerin der Auftragsberatungsstelle Brandenburg und zudem seit 2011 Sprecherin der Auftragsberatungsstellen in Deutschland (STKA) wird ab 01.02.2018 neue berufliche Aufgaben übernehmen. Sie wird dann Leiterin Finanzen, Verwaltung, Recht der neu geschaffenen Organisationseinheit „Cyber Innovation Hub“ der Bundeswehr. Das Büro der STKA wird bis zur Wahl eines neuen Sprechers im Juni 2018 kommissarisch durch die ABST Brandenburg weiter geführt. Nachfolgerin von Frau Theurer in der ABST Brandenburg wird Frau Rechtsanwältin Petra Bachmann, die ab 01.02.2018 die Geschäftsführung übernehmen wird. Frau Bachmann ist seit über 20 Jahren an der Schnittstelle zur öffentlichen Hand tätig. Dies sowohl rechtsberatend als auch operativ in Aufbau und Leitung von Unternehmenseinheiten. Sie verfügt über langjährige Erfahrung in der Betreuung europaweiter Vergabeverfahren - sowohl auf Bieter- als auch auf Auftraggeberseite.

Quelle: Newsletter der ABST Brandenburg

Unter https://www.abst-brandenburg.de/service/newsletter/ können auch Sie sich für den Newsletter anmelden.


Neue EU-Schwellenwerte- EU Kommission veröffentlicht Durchführungsverordnungen

Im Zweijahresrhythmus prüft die EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts. Die Änderungen der Schwellenwerte sind abhängig von Wechselkursentwicklungen, die auf Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement (GPA) beruhen. Am 18.12.2017 wurden die Durchführungsverordnungen veröffentlicht, nach denen die geänderten Schwellenwerte zum 1.1.2018 Anwendung finden. Öffentliche Auftraggeber müssen dann folgende Schwellenwerte berücksichtigen:

5.548.000 € für Bauaufträge (zuvor 5.225.000 €)
5.548.000 € für Konzessionsvergaben (bisher 5.225.000 €)
221.000 € für Dienst- und Lieferaufträge sonstiger öffentlicher Auftraggeber (zuvor 209.000 Euro)
144.000 € für Dienst- und Lieferaufträge oberer und oberster Bundesbehörden (zuvor 135.000 €)
443.000 € für Dienst- und Lieferaufträge von Sektorenauftraggebern (zuvor 418.000 €)
Umsetzungsmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers sind nicht erforderlich, die Vergabeverordnungen verweisen direkt auf die EU-Vorschriften.

Quelle: Auftragsberatungsstelle Brandenburg e.V.

Siehe auch:

https://www.ilb.de/media/dokumente/dokumente-fuer-programme/programmuebergreifende-dokumente/information-zur-auftragsvergabe/anlage-vergabebestimmung-kofinanzierung-mit-eu-mitteln-w1503130821.pdf


Einigung zur Reform der europäischen Regionalpolitik

„Vertreterinnen und Vertreter von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt. „Dies ist die größte Vereinfachung in der Regionalpolitik seit 25 Jahren“, sagt Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament und Berichterstatterin der legislativen Stellungnahme im Regionalausschuss. […]

Laut der Einigung sollen Verwaltungskosten nun pauschal abgerechnet werden können. Zudem sollen Projekte mit einem Volumen unter 400.000 Euro nur einmal kontrolliert werden. Da dies fast 90 Prozent der Projekte betrifft, stellt das einen enormen Bürokratieabbau dar. […]

Die erzielte vorläufige Einigung über den die Regionalpolitik betreffenden Teil der sogenannten Omnibus-Verordnung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten muss noch formell von den Mitgliedstaaten und dem europäischen Parlament bestätigt werden.“

Den kompletten Artikel finden Sie unter https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/eu-foerderpolitik-wird-radikal-vereinfacht-3300


Erste Stadt-Umland-Wettbewerb-Jahresveranstaltung

„Die Vorträge zum EFRE veranschaulichten die Rahmenbedingungen sowie den aktuell vorhandenen zeitlichen Handlungsdruck im Hinblick auf die Zielereichbarkeit der im OP EFRE 2014-2020 dargestellten Indikatoren und damit einhergehenden Konsequenzen. Ziel muss es sein, den Mittelabfluss in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. Im Vortrag zum ELER wurde die Einordnung von LEADER in die Förderlandschaft des ELER thematisiert und die Verbindung zum SUW verdeutlicht. Für den ESF wurde zum Sachstand der im August 2017 veröffentlichten Förderrichtlinie des MASGF berichtet.“

Die komplette Pressemitteilung samt Vortragsfolien finden Sie unter http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543487.de


Die Wiedergeburt des ländlichen Raumes - aktuelle Fördermöglichkeiten in Horizont 2020

In den nächsten zwei Jahren fördert die Europäische Kommission mit 128 Mio. Euro die Entwicklung und Umsetzung innovativer Lösungsansätze, die den ländlichen Raum wieder in das Scheinwerferlicht rücken.

Kommende Aufrufe zum Thema “Rural Rennaissance” 2018-2020 im EU Rahmenprogramm für Forschung und Innovation “Horizont 2020”:

• Circular bio-based business models for rural communities

• Sustainable wood value chains

• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement

• Socio-economic impacts of digitisation of agriculture and rural areas

• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement

Weitere Informationen unter http://eu-service-bb.de/newsletter.php?nlitem=2673


Nachhaltige Beschaffung

Am 5. Dezember 2017 fand im Ministerium für Wirtschaft und Energie ein Workshop unter dem Titel „(Ökologische) Nachhaltigkeit in der Öffentlichkeitsarbeit für die ESI-Fonds“ statt. Eingeladen waren die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner der ESI-Fonds im Land Brandenburg, Multiplikatoren und die zuständigen Fachressorts.

Die Vortragsfolien finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543629.de


Einigung zur Reform der europäischen Regionalpolitik

„Vertreterinnen und Vertreter von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt. „Dies ist die größte Vereinfachung in der Regionalpolitik seit 25 Jahren“, sagt Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europaparlament und Berichterstatterin der legislativen Stellungnahme im Regionalausschuss. […]

Laut der Einigung sollen Verwaltungskosten nun pauschal abgerechnet werden können. Zudem sollen Projekte mit einem Volumen unter 400.000 Euro nur einmal kontrolliert werden. Da dies fast 90 Prozent der Projekte betrifft, stellt das einen enormen Bürokratieabbau dar. […]

Die erzielte vorläufige Einigung über den die Regionalpolitik betreffenden Teil der sogenannten Omnibus-Verordnung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten muss noch formell von den Mitgliedstaaten und dem europäischen Parlament bestätigt werden.“

Den kompletten Artikel finden Sie unter https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/eu-foerderpolitik-wird-radikal-vereinfacht-3300


Erste Stadt-Umland-Wettbewerb-Jahresveranstaltung

„Die Vorträge zum EFRE veranschaulichten die Rahmenbedingungen sowie den aktuell vorhandenen zeitlichen Handlungsdruck im Hinblick auf die Zielereichbarkeit der im OP EFRE 2014-2020 dargestellten Indikatoren und damit einhergehenden Konsequenzen. Ziel muss es sein, den Mittelabfluss in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. Im Vortrag zum ELER wurde die Einordnung von LEADER in die Förderlandschaft des ELER thematisiert und die Verbindung zum SUW verdeutlicht. Für den ESF wurde zum Sachstand der im August 2017 veröffentlichten Förderrichtlinie des MASGF berichtet.“

Die komplette Pressemitteilung samt Vortragsfolien finden Sie unter http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543487.de


Die Wiedergeburt des ländlichen Raumes - aktuelle Fördermöglichkeiten in Horizont 2020

In den nächsten zwei Jahren fördert die Europäische Kommission mit 128 Mio. Euro die Entwicklung und Umsetzung innovativer Lösungsansätze, die den ländlichen Raum wieder in das Scheinwerferlicht rücken.

Kommende Aufrufe zum Thema “Rural Rennaissance” 2018-2020 im EU Rahmenprogramm für Forschung und Innovation “Horizont 2020”:

• Circular bio-based business models for rural communities

• Sustainable wood value chains

• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement

• Socio-economic impacts of digitisation of agriculture and rural areas

• Building modern rural policies on long-term visions and societal engagement

Weitere Informationen unter http://eu-service-bb.de/newsletter.php?nlitem=2673


Nachhaltige Beschaffung

Am 5. Dezember 2017 fand im Ministerium für Wirtschaft und Energie ein Workshop unter dem Titel „(Ökologische) Nachhaltigkeit in der Öffentlichkeitsarbeit für die ESI-Fonds“ statt. Eingeladen waren die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner der ESI-Fonds im Land Brandenburg, Multiplikatoren und die zuständigen Fachressorts.

Die Vortragsfolien finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.543629.de


Chester gewinnt Access City Award 2018

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember wurde am 5. Dezember 2017 in Brüssel der Access City Award 2018 verliehen. Der Gewinner des Access City Award 2017 ist Chester. Diese im Nordwesten des Vereinigten Königreichs gelegene Stadt ist die größte und bevölkerungsreichste Stadt im Gebiet Cheshire West and Chester. In der Region leben rund 329.000 Menschen, wobei 18 % eine Behinderung haben und 21 % älter als 65 Jahre sind.

Der Access City Award ist für Städte (über 50.000 Einwohner) gedacht, die Gebäude, Parks, Transportmittel und viele weitere öffentliche Bereiche für Menschen mit Behinderungen und Senioren zugänglicher machen möchten.

Die Broschüre „Access City Award 2017 - Beispiele für Best Practices, um Städte in der EU barrierefreier zu gestalten“ finden Sie unter http://www.efre.brandenburg.de/media_fast/4055/Access%20City%20Award%202017_%20Beispiele%20f%C3%BCr%20Best%20Practices%20um%20St%C3%A4dte%20in%20der%20EU%20barrierefreier%20zu%20gestalten.pdf


Europäische Säule sozialer Rechte beschlossen

Am 17. November 2017 haben führende EU-Politiker auf dem Sozialgipfel im schwedischen Göteborg feierlich die europäische Säule sozialer Rechte proklamiert.

Die Säule umfasst 20 Grundsätze und Rechte, wie zum Beispiel das Recht auf faire Löhne und Gehälter, das Recht auf Gesundheitsversorgung, auf lebenslanges Lernen, auf bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, auf Gleichstellung der Geschlechter, das Recht auf Mindestlohn.

Wie wirksam die Säule und Europas gesamte soziale Ausrichtung wird, liege in der Hand der Mitgliedstaaten. Angesichts der Rechtsform der Säule sind die Grundsätze und Rechte nicht unmittelbar durchsetzbar, sondern müssen in den einzelnen EU-Ländern festgeschrieben werden.

Weitere Informationen unter https://ec.europa.eu/germany/news/20171117sozialeEU_de


 

Liste der geförderten INTERREG-Projekte

Eine Liste der im Kooperationsprogramm INTERREG V A Brandenburg-Polen in der aktuellen Förderperiode geförderten Vorhaben (Stand: 09.11.2017) finden Sie unter http://interregva-bb-pl.eu/wp-content/uploads/2017/11/Projekt%C3%BCbersicht_lista-projektow_-INTERREG-V-A-KP-BB-PL.pdf


 

Herbstkonferenz der Umweltminister in Potsdam

Auf der 89. Herbstkonferenz der Umweltminister der Länder und des Bundes am 17.11.2017 wurden rund 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Schwerpunkte der Herbstkonferenz waren die Themen Klima- und Artenschutz. Eine Beschlussfassung gab es aber auch zum TOP 16 Integration von Umweltbelangen in die zukünftige EU-Strukturpolitik.

Das (vorläufige) Protokoll der Sitzung finden Sie unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/89UMK-Protokoll.pdf


Förderfibel für Gastgeberinnen und Gastgeber im Reiseland Brandenburg

Wachsende und schnell wechselnde Kundenbedürfnisse, internationale Konkurrenz, ökologische Wachstumsgrenzen und Angebotsüberhänge sind nur einige Gründe, die den Handlungs- und Innovationsdruck auf die Branche erhöhen. Die Förderfibel gliedert sich in drei Teile, orientiert am „Lebenszyklus“ von Unternehmen: Gründen – Investieren– Innovieren. Zu diesen drei Phasen sind die gängigsten Programme des Landes, des Bundes und der Europäischen Union aufgeführt.

https://www.ilb.de/media/dokumente/publikationen/foerderfibel_tourismusbranche.pdf


Regional vernetzt – gemeinsam stark

Ergebnisse der Zukunftswerkstätten des BMEL zur Entwicklung ländlicher Räume

Von Mai bis Juli 2017 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in Zusammenarbeit mit vier Landkreisen, die am Modellvorhaben „Land(auf)Schwung“ des BMEL beteiligt sind, vier Dialogveranstaltungen zur ländlichen Entwicklung durchgeführt. Unter dem Motto „Regional vernetzt – gemeinsam stark“ diskutierte das BMEL gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus der Region, was aus Sicht der Fachleute und Engagierten am Ort die zentralen künftigen Handlungsfelder für die Entwicklung ländlicher Regionen sind und welche Rahmenbedingungen es braucht, um die Regionen zukunftsfähig zu gestalten.

http://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/zukunftswerkstatt_ergebnisse.pdf?__blob=publicationFile


Europäisches Kulturerbejahr 2018

Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen gestartet, um transnationale Kooperationsprojekte beim Europäischen Jahr des kulturellen Erbes 2018 zu fördern.

Der Aufruf ist eine Einladung an europäische Akteure im Kulturbereich, sich an den Aktivitäten zum Kulturerbejahr zu beteiligen. Die Kommission wird dabei neben Kommunikationsprojekten vor allem Projekte auswählen, die Menschen für das Kulturerbe sensibilisieren und die auch langfristige Wirkung entfalten.

Die Einreichungsfrist endet am 22. November 2017. Die Projekte sollen zwischen Januar und September 2018 starten und dürfen höchstens 24 Monate dauern. Insgesamt werden 5 Mio. Euro für Kulturerbeprojekte zur Verfügung stehen.

https://ec.europa.eu/germany/news/20170919-kulturerbejahr-2018-bewerbungsrunde-gestartet_de


Übersicht zu EU-Projekten

Hunderttausende Projekte in der gesamten EU haben bereits im Lauf der Jahre von Investitionen der Regionalpolitik profitiert In einer Datenbank der EU-Kommission entdecken Sie einige Beispiele einer großen Bandbreite an Projekten, die unterstützt wurden. Sie können die Suche beliebig eingrenzen nach Mitgliedstaat/Region, Thema und Förderperiode – so finden Sie auch bereits Steckbriefe von Projekten, die in der aktuellen Förderperiode in Brandenburg gefördert wurden.

Zur Datenbank gelangen Sie über http://ec.europa.eu/regional_policy/de/projects


Kohäsionsbericht 2017 veröffentlicht

Die EU-Kommission hat am 9.10.2017 einen Bericht über den europäischen Mehrwert und die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 vorgestellt. Der Kohäsionsbericht zeigt auf, dass die europäische Wirtschaft nach den Krisenjahren wieder auf die Beine kommt und die wirtschaftlichen Lücken in den Regionen nun langsam wieder zuwachsen. Jedoch gibt es nach wie vor ein Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten und auch innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Angesprochen werden eine EU-weite Politik mit drei Hauptzielen: die Globalisierung meistern, niemanden zurücklassen und Strukturreformen unterstützen. Von 2014-2020 stehen insgesamt 351,8 Mrd. Euro für die Kohäsionspolitik zur Verfügung, Deutschland erhält rund 19,2 Mrd. Euro.

Den Kurzbericht (19 Seiten) „Meine Region, mein Europa, unsere Zukunft: Siebter Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ auf Deutsch finden Sie unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=COM:2017:583:FIN&from=EN


01.09.2017

4. Call INTERREG V A eröffnet

Der Call zur Einreichung von Projektanträgen für Projekte in der Prioritätsachse IV „Integration der Bevölkerung und Zusammenarbeit der Verwaltungen“ im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG V A Brandenburg – Polen 2014-2020 ist geöffnet bis zum 31.10.2017. Im Rahmen dieses Calls stehen 3.410.070,20 EUR EFRE-Mittel zur Projektförderung in der Prioritätsachse IV zur Verfügung. Der nächste Call in der PA IV wird voraussichtlich im Februar 2018 gestartet.

Das Gemeinsame Sekretariat bietet Workshops zum Ausfüllen des elektronischen Antrags sowie zur Förderfähigkeit und zu spezifischen Anforderungen der PA IV an. Die Workshops sind an die Antragsteller, die im Rahmen der PA IV einen Antrag stellen wollen (4. Call), gerichtet. Die Workshops finden am 26.09.17 (auf Deutsch) und 28.09.17 (auf Polnisch) jeweils ab 9.00 Uhr im Bolfrashaus, Bischofstr. 1 a, Frankfurt (Oder) statt.

Anmeldung zum Workshop und weitere Informationen unter http://interregva-bb-pl.eu/aufruf-zum-einreichen-von-antraegen-call/calltext/


Juli 2017

Nachhaltigkeitsbericht 2016 veröffentlicht

Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat seinen Bericht „Bestandsaufnahme zu möglichen Nachhaltigkeitsindikatoren Brandenburg“ (Bericht 2016) veröffentlicht. Der Bericht stellt eine Bestandsaufnahme zur Datenverfügbarkeit von Indikatoren für die Beobachtung der nachhaltigen Entwicklung im Land Brandenburg bereit und dient als Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für die weitere Konkretisierung der Auswahl von Kernindikatoren sowie für eine Spezifikation von Indikatorzielen.

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/produkte/pdf/SP_Nachhaltigkeit-00-00_DE_2016_BB.pdf


14.07.2017

Beschluss der Enquete-Kommission 6/1 zum Themenfeld: Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung Unterthema: Förderung der Produktion, Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Produkten

Die Vertreter/innen der Enquete Kommission haben Defizite in Brandenburg herausgearbeitet und sich auf dringende Handlungsbedarfe geeinigt. U.a. zur Ausrichtung der weiteren EU-Förderpolitik soll in naher Zukunft beraten werden.

https://www.dialog.landtag.brandenburg.de/informationen/dokument/beschlossenes-diskussionspapier-im-themenbereich-wertschoepfung-und


13.07.2017

INTERREG-BGA bewilligt neun weitere Projekte

Der Begleitausschuss (BGA) des Kooperationsprogramms INTERREG VA Brandenburg-Polen 2014-2020 hat in seiner 8. Sitzung 9 Projekte der Prioritätsachse I zum Gemeinsamen Erhalt und der Nutzung des Natur- und Kulturerbes ausgewählt. Die Projekte, die der Begleitausschuss für förderwürdig hielt, umfassen eine Antragssumme von ca. 21,5 Mio. EUR.

Weitere Informationen unter https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.524287.de 


11.07.2017

Hochrangige Gruppe legt Vorschläge zur Erleichterung des Zugangs zu EU-Mitteln vor

„Nach Auffassung der Gruppe ist der derzeitige Rechtsrahmen zwar gut strukturiert, muss aber entrümpelt werden. Die geteilte Mittelverwaltung sollte beibehalten werden, da sie gegenseitiges Vertrauen schafft und dafür sorgt, dass alle Beteiligten die im Bereich Wachstum und Arbeitsplätze verfolgten Ziele mittragen. Am einfachsten sind Rechtsvorschriften aber dann, wenn es wenige davon gibt. Deshalb macht die Gruppe Vorschläge dazu, welche Regelungen ganz abgeschafft oder radikal vereinfacht werden können.“

Die komplette Pressemitteilung finden Sie unter http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1921_de.htm 


10.07.2017


Gemeinsame Bund-Länder-Stellungnahme zur Zukunft der Kohäsionspolitik


Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat heute anlässlich des Anfang kommender Woche stattfindenden Kohäsionsforums in Brüssel eine gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern zur künftigen Kohäsionspolitik (PDF, 130KB) der EU nach 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. In der gemeinsamen Bund-Länder-Stellungnahme zur künftigen Kohäsionspolitik legen Bundesregierung und Länder dar, welche Prioritäten sie für die europäische Kohäsionspolitik nach 2020 sehen.

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170623-zypries-kohaesions-ist-solidaritaet.html


20.06.2017

Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses (BGA)

Am 20. Juni 2017 tagte der BGA für die Förderperiode 2014-2020 in Kremmen. Der Ausschuss prüft die Effizienz und Qualität der Durchführung der Operationellen Programme (OP) von EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds) sowie des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum in Brandenburg und Berlin 2014–2020 des ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums). Im BGA arbeiten die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner mit den Vertretern der Landes-, Bundes- und EU-Verwaltung zusammen.

Die Pressemitteilung zur Sitzung finden Sie unter http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/newsletter_2017/nl-7-begleitausschuss.pdf 


20. Juni 2017

Nationaler Aktionsplan BNE verabschiedet

Am 20. Juni 2017 hat die Nationale Plattform Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) während ihrer fünften Sitzung den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung (2015-2019) verabschiedet.

130 Ziele und 349 konkrete Handlungsempfehlungen des Nationalen Aktionsplans sollen in den einzelnen Bildungsbereichen dazu führen, dass Bildung für nachhaltige Entwicklung strukturell in der deutschen Bildungslandschaft verankert wird.

Zu den 130 Zielen zählt z.B.:

Bis 2019 benennen die Kommunen eine zentrale Ansprechpartnerin/einen zentralen Ansprechpartner für die Querschnittsaufgabe BNE.

Dies soll durch die folgende Maßnahme erreicht werden:

Bund und Länder prüfen, wie Kommunen unter Berücksichtigung ihrer Ausgangsbedingungen durch Förderprogramme zur Koordination von BNE in einzelnen Kommunen unterstützt werden können.

http://www.bne-portal.de/sites/default/files/downloads/publikationen/2017_06_20_Nationaler_Aktionsplan_Bildung_f%C3%BCr_nachhaltige_Entwicklung_Online_Version.pdf

Weitere Informationen unter http://www.bne-portal.de/de/bundesweit/nationaler-aktionsplan


Juni 2017

SÖSTRA-Studie „Frauen auf dem Lande - Merkmale ihrer Erwerbsverläufe: Ursachen und nachhaltige Folgen“ veröffentlicht

Die Studie zielte erstens darauf, die Erwerbssituation und die Erwerbsverläufe von Frauen im ländlichen Raum zu analysieren und zweitens Ansatzpunkte für einen kulturellen und strukturellen Wandel herauszuarbeiten, der die Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer auf dem Land fördert.

http://www.esf-querschnittsziele.de/fileadmin/DATEN/Publikationen/soestra_studie_f-a-d-l_zusammenfassg.pdf


Juni 2017

Flash Eurobarometer 452 veröffentlicht

Regelmäßig im Abstand von etwa zwei Jahren führt die Europäische Kommission Bürgerbefragungen zur Bekanntheit der EU-Regionalpolitik in den Mitgliedstaaten durch. Die Ergebnisse der letzten Flash Eurobarometer Befragung, die im März 2017 stattfand, sind nun veröffentlicht.

Daraus geht hervor, dass die Kenntnis über aus EU-Mitteln geförderte Projekte stagniert und in Deutschland mit rund 25 % der Befragten im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 35 % relativ gering ist. 82 % der Befragten in Deutschland, die geförderte Projekte kannten, sehen die Auswirkungen der Projekte auf die Stadt- bzw. Regionalentwicklung positiv.

http://ec.europa.eu/commfrontoffice/publicopinion/index.cfm/Survey/getSurveyDetail/instruments/FLASH/surveyKy/2145


26.06.2017

„Brandenburg in Europa – Europa in Brandenburg. Europäisches Kulturerbe im Land Brandenburg“

(Arbeitstitel Kulturland-Themenjahr 2018)

Im Kulturland-Themenjahr 2018 wird der konzeptionelle Ansatz der Themenjahre fortgeführt, jährlich unter einem anderen thematischen Schwerpunkt zu Entdeckungen in das Land Brandenburg einzuladen, um dabei das kulturelle Erbe und die kulturelle Vielfalt der Region zu vermitteln.

Im Sinne einer zeitnahen Projektplanung sollen Projektideen bis spätestens zum 30.06.2017 in der Geschäftsstelle der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH, Kulturland Brandenburg, Schloßstr.12, 14467 Potsdam, oder per Mail an: b.faber@kulturland-brandenburg.de eingereicht werden.

Weitere Informationen unter http://www.kulturland-brandenburg.de/2018-2/


Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr.2614 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) zur EU-Förderperiode 2014-2020

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_6600/6636.pdf


Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2615 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) bezüglich der Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Finanzabschluss für die EU-Förderperiode 2007-2013“

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_6600/6646.pdf


17.05.2017

74. Europaministerkonferenz in Wismar - Leitgedanke der Solidarität muss EU prägen

Anlässlich der 74. Europaministerkonferenz erklären die Europaminister aus den Bundesländern Brandenburg und Thüringen, Stefan Ludwig und Benjamin-Immanuel Hoff, sowie der Berliner Senator für Europa, Klaus Lederer:

„Wir wollen kein Europa der Vaterländer, sondern eine EU, die vom Leitgedanken der Solidarität geprägt ist. Dieser Leitgedanke muss ebenso die Umsetzung einer humanen Migrations- und Flüchtlingspolitik bestimmen.“ – so der Berliner Senator für Europa, Klaus Lederer.

Stefan Ludwig, Minister für Europa in Brandenburg: „Ein `Weiter so` darf es nicht geben, die europäische Gemeinschaft muss um eine gemeinsame Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erweitert werden. Ansonsten wird die zentrifugale Tendenz in Europa nur weiter anwachsen - mit der Gefahr einer unkontrollierten Auflösung der Eurozone und des Auseinanderbrechens der EU.“

Zum Artikel gelangen Sie hier: https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.515036.de


Brandenblogger ab 13. Mai 2017 auf Tour

Die fondsübergreifende Imagekampagne „BrandenburgDaGehtWas“ ist pünktlich gestartet. #BrandenBlogger Steven, 27, ist ab dem 13. Mai 2017 in Brandenburg mit dem Rad unterwegs und besucht Projekte, die mit Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds realisiert werden konnten. 

Homepage: http://brandenburg-da-geht-was.de/

Facebook: https://www.facebook.com/BrandenburgDaGehtWas/


12.05.2017

#BrandenburgDaGehtWas – Staatssekretär der Justiz Ronald Pienkny gibt Startschuss für fondsübergreifende Image-Kampagne

Am 12. Mai 2017 gab Dr. Ronald Pienkny, Staatssekretär der Justiz, in Potsdam den Startschuss für die Kampagne #BrandenburgDaGehtWas. Das Ziel der Kampagne, die bis Herbst 2018 läuft, ist es, die Brandenburgerinnen und Brandenburger über die Erfolge der EU-Förderung zu informieren. Im Mittelpunkt der landesweiten Aktion stehen die vielfältigen und erfolgreichen Förderprojekte, die aus den Mitteln der drei EU-Fonds – dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raumes (ELER), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfond (ESF) – gefördert werden.

In den vergangen zehn Jahren wurden viele Tausend Projekte durch die EU unterstützt. In der Zeit von 1991 bis 2013 standen Brandenburg EU-Fördermittel in Höhe von 9,976 Milliarden Euro zur Verfügung. In der laufenden Förderperiode von 2014 bis zum Jahr 2020 fließen aus den drei Fonds mehr als 2,2 Milliarden Euro in das Bundesland. Weitere Informationen zu der Kampagne gibt es im Internet unter www.brandenburg-da-geht-was.de

Zum Artikel gelangen Sie hier: https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.513445.de


Europa-Broschüre erschienen

Mit der Frage „Was tut die EU denn für mich? Was tut sie vor Ort?“ beschäftigt sich eine vom Europe Direct Informationszentrum a. d. H. erstellte Broschüre. In dieser werden auch einige Projekte vorgestellt, die vom EFRE gefördert wurden. Download unter http://www.efre.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.508438.de


02.05.2017

Online-Verzeichnis regionaler Lebensmittel-Produzenten

Das am 2. Mai 2017 veröffentlichte Verzeichnis von mehr als 1.400 regionalen Lebensmittel-Produzenten und Manufakturen auf https://bei-mir-um-die-ecke.de umfasst auch eine Vielzahl von Brandenburger Unternehmen – von Süßwaren-Herstellern über Öl-Mühlen, Brennereien bis hin zur Kaffeerösterei! Auf der Seite können auch weitere Produzenten für das Verzeichnis vorgeschlagen werden.


PM2 Handbuch veröffentlicht

Das Centre of Excellence in Project Management (CoEPM2) der Europäischen Kommission hat vor kurzem ihre Projektmanagement-Methode PM2 als kostenfrei zugängliches englischsprachiges Handbuch veröffentlicht. Download unter https://bookshop.europa.eu/en/pm-project-management-methodology-guide-pbNO0716056/?CatalogCategoryID=CSSep2IxKe4AAAEnpewt7ncM


Kurzdarstellung Gleichstellung in der Europäischen Union

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eines der Ziele der Europäischen Union. Mit Rechtsvorschriften, der Rechtsprechung und Änderungen der Verträge ist es nach und nach gelungen, diesem Grundsatz Nachdruck zu verleihen und ihn in der EU anzuwenden. Das Europäische Parlament hat sich seit jeher mit allem Nachdruck für den Grundsatz der Gleichstellung zwischen Männern und Frauen starkgemacht.

http://www.europarl.europa.eu/atyourservice/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_5.10.8.html


Warum wir die Europäische Union brauchen: 60 gute Gründe

Ein vereintes Europa muss in einer zunehmend multipolaren Welt sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und seine Zukunft gestalten. Es gibt zahlreiche Gründe, warum wir die EU dafür brauchen. Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland hat anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren eine Sammlung von 60 Gründen für das europäische Einigungswerk zusammengestellt: worauf Europa stolz sein kann, wie die EU die Wirtschaft stärkt und Konzerne kontrolliert und wie sich die EU für uns alle rechnet – auch hier in Deutschland. Die Zusammenstellung zeigt, wie die EU sich in der Welt engagiert, wie sie für innere Sicherheit sorgt und in der Flüchtlingskrise hilft. Außerdem finden sich Argumente für die EU in den Bereichen Bildung und Forschung, Verbraucher und Umwelt.

http://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/60gruende_web_210317.pdf

Zur Toolbox mit allen Kommunikationsmaterialien (Logo, Slogan, Plakate, Postkarten, Visuals für Social Media) gelangen Sie unter https://ec.europa.eu/germany/eu60_materials_de


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